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Bad Ems/Nassau

Wegen verdoppelter Gewerbesteuereinahmen: VG will von Gemeinden geringere Umlage fordern

Von Carlo Rosenkranz
Wie wichtig eine Drehleiter für die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr ist, hat jüngst der Brand eines Hauses in Arzbach gezeigt (unser Bild). Die Einheit in Nassau soll Ersatz für ihr 1995er-Fahrzeug bekommen.
Wie wichtig eine Drehleiter für die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr ist, hat jüngst der Brand eines Hauses in Arzbach gezeigt (unser Bild). Die Einheit in Nassau soll Ersatz für ihr 1995er-Fahrzeug bekommen. Foto: Carlo Rosenkranz

Die von allen Gemeinden an die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau zu zahlende Umlage soll im kommenden Jahr gesenkt werden. Im Entwurf des Haushaltes ist von einem Prozentpunkt die Rede.

Lesezeit: 3 Minuten
Eine Entlastung der Ortsgemeinden ist nach Auffassung der Verwaltung trotz Mehraufwendungen durch Unterhaltungskosten und Tarifsteigerungen möglich, weil die Steuerkraft vor allem in der Stadt Bad Ems Ende 2018 stark zugelegt hat.  Das besagte Quartal wird zusammen mit den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres für die Umlageberechnung für 2021 herangezogen. Laut ...
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Verschiedene Werte fließen in Umlagenberechnung ein

Maßgebend für die Umlageberechnung sind die tatsächlich erzielten Steuer-Ist-Einnahmen im Zeitraum

vom 1. Oktober des Vorvorjahres bis zum 30. September des Vorjahres, für den der Haushalt aufgestellt wird. Berücksichtigt werden die entsprechenden Zuweisungen am Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer sowie Ausgleichsleistungen nach Paragraf 21 des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Mit Letzterem gibt das Land einen Teil seiner Umsatzsteuereinnahmen an die Kommunen ab.

Zudem fließen die Schlüsselzuweisungen A und B. Die Schlüsselzuweisung A erhalten Ortsgemeinden, deren sogenannte Steuerkraftmesszahl geringer ist als 78,5 Prozent der durchschnittlichen Steuerkraftmesszahl. Die Schlüsselzuweisung B gibt es in mehreren Varianten, beispielsweise als Pro-Kopf-Betrag oder nach der Differenz zwischen Finanzbedarf und Finanzkraft einer Kommune.

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