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Arzbach

Rotlöffel-Ausbau: Beiträge betragen bis 108.000 Euro

Von Michaela Cetto
Der Rotlöffel war einst Zuwegung für die Schuhfabrik, hier brachten Lkw die Ladung an. Mittlerweile ist die alte Fabrik ein Wohngebäude, wegen der Größe des Grundstücks stehen dem Eigentümer nun Ausbaukosten in Höhe von 108 000 Euro ins Haus. Die Stützmauer soll im Rahmen der Arbeiten abgerissen und ersetzt werden.
Der Rotlöffel war einst Zuwegung für die Schuhfabrik, hier brachten Lkw die Ladung an. Mittlerweile ist die alte Fabrik ein Wohngebäude, wegen der Größe des Grundstücks stehen dem Eigentümer nun Ausbaukosten in Höhe von 108 000 Euro ins Haus. Die Stützmauer soll im Rahmen der Arbeiten abgerissen und ersetzt werden. Foto: Michaela Cetto

Sie sind da, die mit Bangen erwarteten Briefe: Die Anwohner der Straße Am Rotlöffel in Arzbach haben in diesen Tagen die Zahlungsbescheide für die Vorausleistungen des Ausbaus ihrer Straße erhalten – „Urlaubspost“, auf die die meisten wohl gern verzichtet hätten. Jetzt übertreffen die Summen, die auf die Größe des Grundstücks und die Geschosszahl der Gebäude umgerechnet werden, die ersten Erwartungen der Bürger – auch wenn man zwischendurch befürchtet hatte, der Ausbau werde sogar noch teurer.

Lesezeit: 2 Minuten
685 000 Euro kostet der Ausbau der 248 Meter langen Straße, 445 250 Euro davon müssen die Anlieger bezahlen. Teurer als geplant war die Maßnahme wegen eines sechswöchigen Baustopps und einer Umplanung geworden. Zwischen 19 000 und knapp 108 000 Euro liegen die Ausbaubeiträge für die Bürger vom Rotlöffel nach den aktuellen Berechnungen, die ...
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Straßenausbau ist schon seit Jahrzehnten Thema

Der Arzbacher Chronist Wolfgang Dieler beschäftigt sich seit einigen Jahren mit der Geschichte Arzbachs und kennt die Gemeinderatsprotokolle seit dem Jahr 1905. Nach seinen Recherchen stand der Ausbau der Straße „Am Rotlöffel“ schon häufig auf der Tagesordnung des Ortsgremiums. In einem Schreiben an die Redaktion berichtet er:

„Schon am 20. Juni 1949 stand die Instandsetzung des Weges zum Rotlöffel auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Wegen anderer dringender anderer Arbeiten wurde die Ausbesserung abgelehnt. In den folgenden Jahrzehnten war der Ausbau immer mal wieder Gegenstand von Beratungen im Rat. So unter anderem am 2. Februar 1953, am 20. Mai 1985, am 6. September 1993, am 13. März 2006. In der Sitzung vom 13. Oktober 2008 bestätigte Ortsbürgermeister Blatt auf die Frage eines Anwohners, dass die Fahrbahn der Straße dringend erneuert werden müsse. Da diese Maßnahme jedoch gemeinsam mit den Werken der Verbandsgemeinde ausgeführt werden solle, müsse gewartet werden, bis die Maßnahme in die Wirtschaftspläne aufgenommen werde. Sobald dies erfolgt sei, werde kurzfristig mit der Planung der Maßnahme begonnen.

Auch in seiner Sitzung am 8. Dezember 2008 verschob der Rat die Sanierung auf ein „späteres Jahr“. Dennoch wurde in der Gemeinderatssitzung am 11. Mai 2009 die Verkehrsanlage „Am Rotlöffel“ als Gemeindestraße für den uneingeschränkten öffentlichen Verkehr gewidmet. In weiteren Sitzungen am 28. Juni und 17. Oktober 2010 wurde der Ausbau beraten. Einstimmig beschloss der Rat, dass ein kompletter Ausbau nicht stattfinden solle. Auch der notwendige Sanierung der Kanal- und Versorgungsleitungen wurde in der Folge wiederholt von den Verbandsgemeindewerken verschoben.

Im Jahre 2012 findet schließlich erstmals eine vereinfachte Grenzermittlung und ein Aufmaß der vorhandenen Straße statt. Während weiterer Sitzungen in den Jahren 2013, 2015, 2016 (über die Höhe der Kostenbeteiligung der Verbandsgemeindewerke solle verhandelt werden) wurden wiederum unterschiedliche Ausbauvarianten diskutiert, jedoch jeweils nicht entschieden. Schließlich verzeichnet das Gemeinderatsprotokoll der Sitzung vom 29. April 2019 unter Punkt 5 zum Rotlöffel: „Sollte die Ortsgemeinde keine gemeinsame Maßnahme (mit den Verbandsgemeindewerken) durchführen, wäre nur die Erneuerung der Stützmauer erforderlich und die Kosten von der Gemeinde zu tragen (Anmerkung der Redaktion: die umlagefähig wären). Sollte sich der neue Gemeinderat für einen Ausbau entscheiden, wird selbstverständlich eine Bürgerbeteiligung stattfinden.“ Der Beschluss lautete: Der Ortsgemeinderat beschließt, die Entscheidung, ob eine gemeinsame Maßnahme mit den Verbandsgemeindewerken für die Straße „Am Rotlöffel“ durchgeführt wird, durch den neuen Rat entscheiden zu lassen. Abstimmungsergebnis: Ja: 11 Nein: keine, Enthaltung: keine“. Man schob die Problematik immer wieder vor sich her.“ cet

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