Rheinbrücke bei St. Goarshausen: Innenminister leitet das Raumordnungsverfahren ein – Warum die Opposition Kritik übt
Von Markus Eschenauer
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat das Raumordnungsverfahren (ROV) für die Mittelrheinquerung bei St. Goarshausen und St. Goar formell eingeleitet. Damit kann die Struktur- und Genehmigungsdirektion nun damit beginnen, das Verfahren durchzuführen. Vorausgegangen waren zahlreiche Gutachten und Untersuchungen, die in den vergangenen mehr als zwei Jahren umgesetzt worden sind. „So weit wie jetzt sind wir noch nie gewesen“, betont Lewentz bei einem Termin an der Panzerrampe in St. Goarshausen.
Lesezeit: 3 Minuten
Zahlreiche Gäste waren der Einladung zu dem „symbolträchtigen Behördentermin“ ziemlich genau vier Wochen vor der Landtagswahl im Stadtteil Wellmich gefolgt. Neben Staatssekretärin Daniela Schmitt vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und dem Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Uwe Hüser, waren auch die Bürgermeister der Partnerstädte, Nico Busch ...
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Folgende Gutachten und Unterlagen mussten erstellt werden
Der Einleitung des Raumordnungsverfahrens ging ein rund zweijähriger Planungszeitraum voraus, in dem zahlreiche Gutachten und Unterlagen erstellt werden mussten. Das rheinland-pfälzische Innenministerium zählt diese in einer Pressemitteilung auf:
der Erläuterungsbericht zur Mittelrheinquerung
die Übersichtskarten, Lage- und Höhenpläne der verschiedenen Varianten
die Kostenermittlung und Kostenzusammenstellung
die schalltechnische Untersuchung
das Luftschadstoffgutachten
die Umweltverträglichkeitsstudie
mehrere Verträglichkeitsuntersuchungen gemäß Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH)
eine Verträglichkeitsuntersuchung gemäß § 34 (1) BNatSchG für das Natura 2000-Gebiet DE 5711-401 „Mittelrheintal“
die faunistische Sonderuntersuchung
die Verkehrsuntersuchung Mittelrheinquerung zur Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens
die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
ein Gutachten zur Bewertung visueller Wirkungen der geplanten Rheinquerungen zwischen den Städten St. Goar und St. Goarshausen
ein städtebauliches Fachgutachten.
Die Ergebnisse der Gutachten sollen nun veröffentlicht werden.