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Bad Ems

Rat Bad Ems: Wird die Debatte über Steuererhöhungen vertragt?

Von Carlo Rosenkranz
Foto: dpa/Symbolfoto

Ein Dreh an der Steuerschraube könnte der finanziell gebeutelten Stadt Bad Ems einiges an Mehreinnahmen verschaffen. Dazu müsste man die Hebesätze lediglich auf das Niveau der Nachbarstadt Nassau anheben. Gerade bei der Gewerbesteuer könnte man so damit sorgen, dass eine nennenswerte sechsstellige Summe zusätzlich in die Stadtkasse fließt. Eine Debatte darüber sieht die Tagesordnung für den Hauptausschuss, der am heutigen Freitag zusammenkommt, vor. Doch jetzt fordern die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und den Grünen, Dirk Reckenthäler, Inge Beisel und Rüdiger Glodeck, das Thema zu vertagen. Steuererhöhungen seien den Bürgern in der Corona-Krise nicht zuzumuten.

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Heute Abend soll im Hauptausschuss eigentlich darüber beraten werden, ob und in welchem Maße die Grundsteuern, die Gewerbesteuer und die Hundesteuer angehoben werden. Dabei steht angesichts des Haushaltsdefizits eigentlich außer Frage, dass die Stadt ihre Einnahmen verbessern muss. Das wird von der Kommunalaufsicht angemahnt, aber auch der Landesrechnungshof hat sich ...