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Lahnstein

Lahnsteiner Stadtrat verabschiedet Haushalt: Mischung aus Frust, Kritik und Resignation

Von Tobias Lui
In den vergangenen Jahren hat die Stadt – meist mit Hilfe von Investoren – Baugebiete entwickelt. Aktuell entstehen an der „Alten Markthalle“ (Foto) 70 bis 80 neue Grundstücke mit Ein- oder Zweifamilienhäusern. Diese Bemühungen werden zu wenig gewürdigt, finden Lahnsteins Kommunalpolitiker. Foto: Lui
In den vergangenen Jahren hat die Stadt – meist mit Hilfe von Investoren – Baugebiete entwickelt. Aktuell entstehen an der „Alten Markthalle“ (Foto) 70 bis 80 neue Grundstücke mit Ein- oder Zweifamilienhäusern. Diese Bemühungen werden zu wenig gewürdigt, finden Lahnsteins Kommunalpolitiker. Foto: Lui

Königsdisziplin werden sie gemeinhin genannt, die jährlichen Haushaltsreden der Fraktionschefs in den Kommunalparlamenten: Frank und frei kann vom Leder gezogen werden, kann sinniert werden, was gut und was weniger gut ist an jenen Vorhaben, die man im neuen Haushaltsjahr auf die Agenda gesetzt hat. Auch bieten diese Reden stets Platz für Visionen und mutige Ausblicke – nur eben in Zeiten chronisch leerer Kassen nicht. Der Glanz der einstigen Königsdisziplin ist arg verblasst, wie sich nun in der Sondersitzung des Stadtrates zeigte: Mit großen Bedenken verabschiedete das Gremium den Haushalt 2020. Zufrieden stellte das Zahlenwerk, das im Ergebnishaushalt ein Defizit von rund drei Millionen Euro präsentiert, niemanden. Im Gegenteil: Wut und Unverständnis dominierten bei den Kommunalpolitikern, die sich als Sündenböcke für Fehler in Bund und Land fühlen. Und doch stimmten 19 Räte für den neuen Haushalt, zehn waren dagegen, einer enthielt sich.

Lesezeit: 5 Minuten
Nachsitzen für Lahnsteins Ratsmitglieder: Eigentlich sollte der städtische Haushalt bereits im November verabschiedet werden, doch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hatte den Haushaltsplanentwurf der Stadt abgelehnt und weitere Einsparungen gefordert (unsere Zeitung berichtete). Konkret sollte der Fehlbedarf im Ergebnishaushalt um 500.000 Euro gesenkt werden, die Behörde schlug dazu Steuererhöhungen vor. ...