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Bad Ems

Kommunalaufsicht bemängelt: Kein „Okay“ für Bad Emser Haushalt

Einmal retour: Ihren Haushalt musste die Stadt Bad Ems wieder mitnehmen von der Insel. Die unter dem Dach des dortigen Kreishauses agierende Kommunalaufsicht kann das Zahlenwerk für 2023 so nicht genehmigen. Und das, obwohl der Ergebnishaushalt immerhin ein kleines Plus von 230 000 Euro ausweist (eine Konsequenz aus den jüngst vollzogenen Steuererhöhungen der Stadt). Lange Gesichter hatte es deswegen gegeben in den Reihen der zuständigen städtischen Gremien.

Von Michaela Cetto
Lesezeit: 2 Minuten
Das Problem ist das Defizit im Finanzhaushalt. Dort prangt nämlich ein Minus von knapp 400 000 Euro. Und das ist ein „Verstoß gegen das Haushaltsausgleichsgebot für den Finanzhaushalt“. Also musste die Stadt mit Kämmerin Anke Meike die für 2023 geplanten Ausgaben prüfen, den Rotstift ansetzen und neu rechnen. So wurden zum Beispiel ...