Ratsmitglied Groß beschwert sich bei Aufsichtsbehörde, OB reagiert bissig
Es war nur eine Randnotiz im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Mitteilungen und Anfragen“, doch eine mit Schlagkraft: Oberbürgermeister Lennart Siefert berichtete, von der Aufsichtsbehörde aufgefordert worden zu sein, eine Stellungnahme zu einer Eingabe von Ratsmitglied Günter Groß abzugeben. Groß, stellvertretender CDU-Fraktionschef, hatte sich in einer Mail an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) über den Ablauf der Ältestenratssitzungen unter OB Siefert beschwert. Seine Kritik: Der neue OB nutze das Gremium intensiver als sein Vorgänger Peter Labonte, viele Themen würden dort vorberaten, einiges erscheine dann nicht auf der Tagesordnung im Ausschuss. Im Ältestenrat sitzen neben dem OB die Fraktionsvorsitzenden und die Beigeordneten. Groß, als stellvertretender CDU-Fraktionschef selbst nicht Mitglied dieses Gremiums, fühlt sich nicht ausreichend informiert. „Ich sehe mich daher eingeschränkt in meiner Funktion als Ratsmitglied“, bemängelte er in seinem Schreiben an die ADD. „Etliche“ seiner Ratskollegen würden genauso empfinden.
OB Siefert zeigte sich enttäuscht über das Vorgehen seines erfahrenen Ratskollegen, „denn unter fairer Zusammenarbeit stelle ich mir etwas anderes vor“, erklärte er und zitierte aus seiner Antwort an die ADD: „Der Ältestenrat dient einzig und allein der Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung. Anstehende Ratsthemen werden angesprochen, Anfragen zugeordnet und weitere organisatorische Dinge abgesprochen.“ Er unterbinde dort zwar keine Diskussionen, so Siefert, „aber es werden keinerlei Beschlüsse getroffen“. Im Rat zeigte er sich verwundert über die Kritik, bislang liege ihm keine Beschwerde über den Ältestenrat vor. Fühle sich Günter Groß aber nicht ausreichend informiert, so Sieferts bissiger Rat, „würde ich Ihnen empfehlen, erst einmal das Gespräch mit Ihrem Fraktionschef zu suchen“. Ganz grundsätzlich habe die ADD zudem erklärt, „ kein Beschwerdeorgan für Ratsmitglieder zu sein“.
Im Nachgang der Sitzung machte CDU-Fraktionschef Johannes Lauer auf Nachfrage deutlich, dass er zwar Kenntnis vom Schreiben des Kollegen hatte, „dieses Schreiben aber nicht offiziell im Namen der Fraktion erfolgt ist“. tl
