Ganz ohne Luftschlösser: Neuer Haushalt der VG Bad Ems-Nassau

Von Carlo Rosenkranz

01. Mai 2019, 18:59 Uhr

Die Sporthalle auf der Insel Silberau in Bad Ems gehört zu den größten Investitionsvorhaben der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau in diesem Jahr. Im Rahmen der Generalsanierung werden die sanitären Anlagen und die Umkleiden erneuert. Auch Heizung und Lüftung werden angepackt. Foto: Carlo Rosenkranz

Fast 4,8 Millionen Euro investiert die neue Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau im ersten Jahr ihrer Existenz. Der Großteil der Mittel fließt in Maßnahmen, die bereits zuvor in den beiden Vorgänger-VGs angestoßen oder begonnen wurden. Fast die gesamte Summe muss über Kredite finanziert werden.

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Teurer Rechenfehler

Ein Fehler der Verwaltung hat dafür gesorgt, dass die Sonderumlage zur Finanzierung der Kitas im Bereich der ehemaligen VG Nassau zunächst höher angegeben worden war, als sie tatsächlich ist.

Von 8,41 Prozent war im Hauptausschuss die Rede gewesen. Nun musste Bürgermeister Uwe Bruchhäuser den Wert auf 7,14 Prozent korrigieren. Die ungedeckten Kosten, die den Gemeinden in Rechnung gestellt werden, betragen demnach statt 915.000 Euro jetzt etwa 778.000 Euro. Der Fehler in der Berechnung war dem Sprecher der Freien Wähler, Wolf Meyer, aufgefallen. Dennoch liegt die Sonderumlage erheblich höher, als man zu Jahresbeginn erwartet hatte. In ersten Entwürfen der Haushalte für die Stadt Nassau und einigen Ortsgemeinden waren 4,85 Prozent angegeben worden.

Während die Ortsgemeinden aus dem Nassauer Raum weniger zur Kasse gebeten werden als zwischenzeitlich befürchtet, muss die VG einen größeren Teil der sogenannten Hochzeitsprämie aufzehren. Nur durch den Rückgriff auf dieses zwei Millionen Euro umfassende Geschenk der Landesregierung zur freiwilligen Fusion der ehemaligen VGs Bad Ems und Nassau ist überhaupt ein Haushaltsausgleich möglich, ohne die politisch festgeschriebene VG-Umlage von 37 Prozent anzugeben. Bisher war davon die Rede gewesen, dass man im ersten Jahr der neuen VG 400.000 Euro der Hochzeitsprämie im Haushalt einbucht. Nun sind es stattdessen 660.000 Euro.

crz

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