Einmal besinnen in der Sommerpause
KommentarFreibiergesichter, insoweit kann ich Sascha Weinbach beruhigen, gibt es keine im Stadtrat. Wer sich mit den Realitäten des mitunter trüben kommunalpolitischen Alltags beschäftigt, kann dies unmöglich unterstellen: Jedes Ratsmitglied verbringt unzählige Stunden seiner Freizeit (!) in Fraktions-, Ausschuss- oder Ratssitzungen – und glauben Sie mir: Gerade Letztgenannte sind wahrlich selten vergnügungssteuerpflichtig. Und ja: Die Formulierungen im Antrag von Lennart Siefert waren, sagen wir es nett, populistisch formuliert. Der ULL-Chef dürfte geahnt haben, wie die Reaktionen darauf ausfallen würden – so ganz unvorbereitet ging der Sturm der Entrüstung also nicht über ihm nieder. Andererseits: Nur wer provoziert, erreicht eine Reaktion. Siefert wollte ein Zeichen nach außen setzen, dass alle den Gürtel enger schnallen in Zeiten leerer Stadtkassen. Dieses Zeichen hätte er aber auch weniger polternd setzen können – zum Beispiel, indem man das Gespräch mit den anderen Fraktionen sucht, statt direkt an die Öffentlichkeit zu gehen. Denn sicherlich hätte auch die CDU mit einem Ehrenkodex Leben können – ihr Nein am Donnerstag war purer Trotz.
So ist unnötig viel Porzellan zerschlagen worden – auch weil der Generalangriff auf Siefert in Wortwahl und Heftigkeit unangemessen war. Vielleicht tut die Sommerpause allen Beteiligten gut. Zeit zur Besinnung. Denn mit einem dauerhaften Riss durch das Gremium ist keinem geholfen. Immerhin hat man es zuletzt durch erfolgreiche Sachpolitik (Umbau KW-Schule, Sanierung der Rhein-Lahn-Halle etc.) geschafft, den schlechten Ruf als „Zankgremium“ aufzupolieren.