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Boppard

Was bleibt am Ende vom Millioneninvest?

Von Wolfgang Wendling
Die Sanierung des Karmelitergebäudes ist über Jahre die größte Investition in Boppard. 3,2 Millionen werden in diesem Jahr fällig. 
Die Sanierung des Karmelitergebäudes ist über Jahre die größte Investition in Boppard. 3,2 Millionen werden in diesem Jahr fällig.  Foto: Suzanne Breitbach

Es kommt in Boppard nicht jedes Jahr vor, dass der Haushaltsplan mit solch großer Zustimmung wie am Montagabend verabschiedet wird. Bei nur einer Gegenstimme – die kam vom FWG-Fraktionsvorsitzenden Georg Vetter – und drei Enthaltungen passierte der Etatentwurf einstimmig den Stadtrat.

Lesezeit: 2 Minuten
Dennoch ist nicht alles Gold, was da auf 1053 Seiten niedergeschriebener fiskalischer Kompetenz glänzt. Auch der Stadtrat selbst fand durchaus kritische Worte zum Haushaltsplan. Mehr als 20 Millionen Euro werden laut Haushaltsplan investiert. 8,2 Millionen Euro sind als Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen in den nächsten Jahren veranschlagt. So viel Geld hat die ...
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Dem Bürger bleibt vieles unklar

Sie ist die Sternstunde eines jeden Rates, die Haushaltssitzung. Die gewählten Vertreter der Kommune nehmen ihr Recht wahr, zu bestimmen, wofür die Gemeinde Geld ausgibt. Häufig misst der Bürger seine Repräsentanten an dem, was auf die Beine gestellt wird, aber auch an dem, was unterlassen wird.

Natürlich nehmen auch für den Bürgermeister die Etatberatungen einen hohen Stellenwert ein. Schließlich hat er den Haushaltsplan eingebracht. Daher lassen es sich die Verwaltungschefs nicht nehmen, in ausführlichen Haushaltsreden „ihren“ Haushalt über den grünen Klee zu loben. Das tut jeder Bürgermeister – nun ja, fast jeder. Walter Bersch tut es nicht. Er hält keine Haushaltsrede. Das tut er nie. Überhaupt: Bersch hat kein einziges Wort über den Haushalt gesagt. Auch die Fraktionsvorsitzenden haben wenig zum Inhalt des Haushaltsplanes gesagt. Schade.

Vielleicht hätte es den ein oder anderen Zuhörer interessiert, wofür Boppard wieviel Geld ausgibt. Vielleicht hätten die anwesenden Bürger auch gerne gewusst, wieviele und welche Steuereinnahmen die Stadt hat und warum Boppard einen so hohen Kredit aufnimmt. Immerhin hat der Bürger dank Georg Vetter erfahren, dass in keinem der vergangenen Jahre die Stadt auch nur annähernd so viel investiert hat, wie im jeweiligen Haushaltsplan geschrieben steht. Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit, die beiden wichtigsten Grundsätze der Fiskalpolitik, sehen aus der Perspektive des Bürgers anders aus.

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