Archivierter Artikel vom 17.12.2017, 16:01 Uhr
St. Goar-Oberwesel

VG St. Goar Oberwesel: Am 11. März kommt es zum Bürgerentscheid zur Fusion

Am 11. März werden die Wahlberechtigten in der VG St. Goar-Oberwesel zu den Wahlurnen gebeten, um über den weiteren Verlauf der Fusionsverhandlungen abzustimmen. Der VG-Rat St. Goar-Oberwesel hat in seiner jüngsten Sitzung mit einer Gegenstimme für den Bürgerentscheid votiert.

Die Koblenzer werden im März ihren ersten Bürgerentscheid durchführen (Symbolfoto).
Die Koblenzer werden im März ihren ersten Bürgerentscheid durchführen (Symbolfoto).
Foto: picture alliance / dpa

Der Rat hatte in dieser Frage keinen Spielraum, denn die Befürworter und Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten insgesamt 1222 Unterschriften gesammelt, weitaus mehr als erforderlich gewesen wären. „Dem Wunsch nach einem Bürgerbegehren werden wir selbstverständlich unser Votum geben. Auch wenn sich der ein oder andere einen früheren Start in die Verhandlungen gewünscht hätte“, sagte Kerstin Arend-Langenbach (CDU).

„Das Gesetz lässt uns gar keinen anderen Weg, als dem zuzustimmen“, betonte auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhold Rüdesheim. „Wir hätten uns das Bürgerbegehren sparen können, wenn wir in der letzten Ratssitzung eine formale Bürgerbefragung zugelassen hätten“, monierte er. Jetzt sei zwar jeder im Raum mit sich selbst im Reinen, aber es dauere länger.

„Sind Sie dafür, dass die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel zunächst ausschließlich mit der Stadt Boppard Fusionsverhandlungen mit dem Ziel der Bildung einer neuen Verbandsgemeinde führt?“, wird die Frage am 11. März lauten. Rund 31.000 Euro inklusive Personalkosten hat die VG für den Entscheid im Haushalt eingeplant. bed