Archivierter Artikel vom 09.09.2011, 10:59 Uhr
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Boppard

Streit um Solar-Förderung geht in die nächste Runde

Das Urteil war bereits gesprochen und die Wogen schienen geglättet, doch nun wird der Fall neu aufgerollt: Doris und Jan Gawel aus Boppard müssen erneut um die staatliche Förderung für ihre Solaranlage kämpfen. Zwar hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt dem Ehepaar noch im Juni Recht gegeben und die Fördergelder von knapp 5000 Euro bewilligt. Trotzdem rüttelt nun das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) an dem Urteil. Ergebnis: Die ganze Angelegenheit muss vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof – in zweiter Instanz – neu verhandelt werden. Doris Gawel nimmts gelassen: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir auch diesen Prozess gewinnen werden. Sonst würden wir unseren Glauben an den Rechtsstaat verlieren.“

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