Spitzenverband der Kommunen betrachtet Umgang der Stadt mit strittigen Bauprojekten - Zusätzliche Sitzung des Rates am 3. März: Streit um Bauprojekte: Städtebund sieht keine Formfehler in Simmern – Stadtrat tagt am 3. März
Spitzenverband der Kommunen betrachtet Umgang der Stadt mit strittigen Bauprojekten - Zusätzliche Sitzung des Rates am 3. März
Streit um Bauprojekte: Städtebund sieht keine Formfehler in Simmern – Stadtrat tagt am 3. März
Eines der diskutierten Bauprojekte sollte am sogenannten Bahneinschnitt in Simmern realisiert werden. Das Gelände wird gern als Naherholungsareal von den Bürgern der Stadt genutzt. Dass dort ein Investor Wohnraum entstehen lassen wollte, stieß auf Widerstand. Foto: Werner Dupuis Werner Dupuis
Simmern. Der Umgang des Stadtrates mit zwei großen Bauprojekten ist das beherrschende Gespräch in Simmern. Während der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz in einer Einschätzung der Vorgänge formaljuristisch keine Bedenken anmeldet, kommt der Stadtrat zu einer zusätzlichen Sitzung am Dienstag, 3. März, zusammen. Stadtbürgermeister Andreas Nikolay möchte die aktuelle Diskussion und die Entwicklung der vergangenen Monate bei den – jeweils nichtöffentlich entschiedenen – Bauprojekten zeitnah in einer öffentlichen Sitzung mit den Fraktionen erörtern.
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Ende vergangener Woche erreichte den Stadtbürgermeister ein Schreiben, das in Teilen des Rates für Bestätigung, in anderen Teilen für Erleichterung gesorgt haben dürfte. Nachdem am Mittwochmorgen Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung gemeinsam mit Nikolay zum Gemeinde- und Städtebund nach Mainz gefahren waren, um diesem die maßgeblichen Unterlagen bezüglich der Entscheidungsabläufe bei den beiden diskutierten Bauprojekten Bahneinschnitt und ...