Muss Boppard Millionen an Zuschüssen für Burgsanierung zurückzahlen?
Boppard
Muss Boppard Millionen an Zuschüssen für Burgsanierung zurückzahlen?
Ein richtiges Schmuckstück ist die Kurfürstliche Burg in Boppard nach der kostspieligen Sanierung geworden. Darüber sind sich alle einig. Doch steht der Vorwurf an die Stadtverwaltung im Raum, bei der Auftragsvergabe der Bauleistungen sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen.
Suzanne Breitbach
Boppard. Seit dem Frühjahr steht die Frage im Raum: Muss die Stadt Boppard Millionen an Zuschüssen an Bund und Land zurückzahlen, weil der Stadtverwaltung bei der Sanierung der Kurfürstlichen Burg schwere Verstöße gegen das Vergaberecht bei öffentlichen Ausschreibungen zur Last gelegt werden? Die Stadt habe es widerrechtlich unterlassen, Planungs- und Bauaufträge europaweit auszuschreiben, so der Hauptvorwurf.
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Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
Aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Hans-Josef Bracht geht hervor, dass eine Millionenforderung an die Stadt geprüft werde. Die Prüfgruppe Zuwendungsbau (ZBau) beim Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) habe „schwere Vergabeverstöße gegen das Gebot der europaweiten Ausschreibung von Bauleistungen“ festgestellt, ebenso Verstöße gegen die ...
