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St. Goar

Kompromiss zur Rheinfels gestoppt: St. Goars Bürgermeister Hönisch ruft Stadtrat neu zusammen

Noch nicht in trockenen Tüchern ist der Kompromiss im Hinblick auf die Besitzverhältnisse der Burg Rheinfels. St. Goars Stadtbürgermeister Falko Hönisch hat den am 28. Januar gefassten Beschluss des Stadtrats ausgesetzt
Noch nicht in trockenen Tüchern ist der Kompromiss im Hinblick auf die Besitzverhältnisse der Burg Rheinfels. St. Goars Stadtbürgermeister Falko Hönisch hat den am 28. Januar gefassten Beschluss des Stadtrats ausgesetzt Foto: Werner Dupuis

Rückzieher beim Rheinfels-Vergleich: Der St. Goarer Stadtbürgermeister Falko Hönisch (SPD) hat den am vergangenen Dienstag gefassten Beschluss des Stadtrats zum außergerichtlichen Vergleich zur Burg Rheinfels überraschend ausgesetzt und eine neue Stadtratssitzung für den kommenden Montag anberaumt. An diesem Abend steht das Thema erneut als einziger Punkt auf der Tagesordnung.

Lesezeit: 4 Minuten
Der mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion und einer Stimme der FDP gefasste Beschluss sah vor, den seit zwei Jahren andauernden Rechtsstreit mit den Hohenzollern außergerichtlich zu beenden und künftig unter anderem einen Euro (ermäßigt 50 Cent) vom Eintrittspreis für die Burg Rheinfels an die gemeinnützige Prinzessin-Kira-von-Preußen-Stiftung weiterzuleiten. Dieses Geld ...
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Thomas Torkler zur Aussetzung des Ratsbeschlusses

Einstimmiger Beschluss wäre zwingend

Falko Hönischs „Rückzieher“ kam überraschend. Genauso überraschend wie die plötzliche Einigung mit dem Prinz von Preußen. Den vom St. Goarer Stadtrat mit Mehrheit beschlossenen Kompromiss zwischen der Stadt und dem Haus Hohenzollern mag man durchaus als „faul“ bezeichnen, denn die Unverfrorenheit, mit der der Prinz von Preußen Besitzansprüche auf die Burg Rheinfels vor Gericht geltend machen wollte, schreit nicht gerade nach Kompromissgesprächen. Aber hier liegt der Knackpunkt. Schon Helmut Kohl sagte, dass entscheidend sei, was hinten rauskomme. Und das alles Entscheidende bei dem noch zu vereinbarenden Kompromiss wäre, dass die Sache damit ein für allemal vom Tisch wäre – bei leicht bitterem Nachgeschmack, wenn man berücksichtigt, dass das Haus Hohenzollern für seine gemeinnützige Stiftung mal kurz von jedem Rheinfels-Besucher Geld einstreichen würde.

Und selbstverständlich stünden die Chancen, den Preußen-Prinz höchstrichterlich in seine Schranken zu verweisen, vor Gericht nicht schlecht. Doch es wäre fatal, diesem Reiz nachzugeben und möglicherweise jahrelange Auseinandersetzungen vor Gericht zu riskieren, nur um am Ende Recht zu erhalten. Dagegen steht, sollte der Kompromiss gelingen, die Möglichkeit, endlich die dringend erforderliche Sanierung der Rheinfels starten und die bewilligten Fördermillionen des Landes einsetzen zu können. Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass ein jahrelanger Prozess die Sanierung der Rheinfels so lange hinauszögern würde, dass die größte Festungsanlage im Mittelrheintal zwischen Koblenz und Bingen eben nicht, wie vorgesehen, zu einem Aushängeschild bei der Bundesgartenschau 2029 werden würde.

Dass der Obolus der Rheinfels-Besucher für die Prinzessin-Kira-von-Preußen-Stiftung einem guten Zweck dienen wird, hilft über den „kleinen Schmerz“ hinweg, den der geplante Kompromiss sicherlich hinterlassen wird.

Es wird am Montag, sollte der St. Goarer Stadtrat dem Kompromissvorschlag erneut nur mit Stimmenmehrheit zustimmen, Mandatsträger geben, die frohlocken werden, dass der unsägliche Streit mit dem Preußen-Prinz endlich vom Tisch ist. Anderen Ratsmitgliedern wird vielleicht das Messer im Säckel aufgehen. So weit, so schlecht. Denn der Vorstoß des Hauses Hohenzollern richtete sich nicht gegen einzelne Fraktionen, sondern gegen eine ganze Stadt, eine Region und das Land Rheinland-Pfalz. Daher ist ein einstimmiger Beschluss für den Kompromiss am Montag anzustreben. Den hat sich Stadtbürgermeister Falko Hönisch bei seinem ersten Anlauf aber verbaut, indem er – möglicherweise übereifrig – das Ganze zu schnell durchgepeitscht hat. Die umfangreiche Einbindung aller Fraktionen im Vorfeld wäre zwingend gewesen. Dass Hönisch sich nicht zu schade ist, diesen Fehler nun zu korrigieren, spricht für ihn. Jedes einzelne Ratsmitglied muss am Montag entscheiden: zwischen jahrelanger Auseinandersetzung mit fraglichem Ausgang oder endgültigem Schlussstrich mit dem Blick nach vorn.

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