Wischiwaschi. so könnte man die Antworten von Staatssekretärin Daniela Schmitt (FDP) auf die kleine Anfrage von Hans-Josef Bracht (CDU) vordergründig bezeichnen. Das klingt sehr abwertend und würde daher gern auch von jedem CDU-Politiker so unterschrieben. Allerdings muss man berücksichtigen, dass der Staatssekretärin auch gar nichts anderes übrig blieb, als auf Gesetze und Vorschriften zu verweisen. Zur Absicht des Bahnunternehmens WRS Widmer Rail, auf der Hunsrückquerbahn Güter zu transportieren, soll es nach Informationen unserer Zeitung Anfang August diesbezüglich auch ein Treffen mit Vertretern des zuständigen Ministeriums geben, in dem WRS seine Pläne erläutert wird. Es ist sicher sinnvoll, wenn konkretere Stellungnahmen seitens der Landesregierung erst danach erfolgen.
Gleichwohl liegt Hans-Josef Bracht nicht so falsch mit seiner deutlichen Kritik an der Landesregierung. Die CDU im Rhein-Hunsrück-Kreis und im Land fordert schon lange – und ja, gern auch im Wahlkampf – eine definitive Entscheidung in Sachen Reaktivierung der Hunsrückquerbahn. Die Union will von der Landesregierung eine Entscheidung. Darüber, ob sie die Reaktivierung wirklich weiterverfolge oder ob sie nicht mehr mit der Bahn plane.
Es reicht nicht aus, wenn alle Politiker der Landesregierung auf den Koalitionsvertrag und das laufende Planfeststellungsverfahren verweisen. Dass es nun wie aus dem Nichts plötzlich konkret um Schienenverkehr auf der Strecke geht, auch wenn es sich nicht um Reaktivierung und Personenverkehr handelt, sondern um Güterzüge, hat die Landesregierung kalt erwischt. Es langt nicht, den Koalitionspartner in Verhandlungen mit der Reaktivierungsabsicht für die Bahn ruhig zu stellen. WRS hat mit seinen Plänen den Bekenntnissen in Sonntagsreden vieler Politiker, in Zeiten des Klimaschutzes mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene verlegen zu wollen, ungewollt Zugzwang auferlegt. Also: „Butter bei die Fische!“
