Erst Förderhöhe, dann Planung – oder umgekehrt? Zähes Ringen geht weiter
Der Entwurf der Mittelrheinbrücke.Foto: photomontage Archimation for Heneghan Peng Architects/Archiv
Der Streit um die Brücke ist vor allem an einer Frage eskaliert: Wie sehr hängt die denkbare Förderhöhe von einem Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren ab? An dieser Stelle sind die Fronten zwischen Simmern und Mainz verhärtet.
Lesezeit: 1 Minute
Das Verkehrsministerium sagt, dass ohne ein Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren, in dessen Verlauf die konkreten Kosten für ein Bauprojekt erhoben werden, keine Förderzusagen erfolgen. Ministeriumssprecherin Susanne Keeding nahm unserer Redaktion gegenüber Bezug auf die Landeshaushaltsordnung. Diese regelt, dass ein Projekt wie die Brücke erst dann in den Haushalt eingestellt werden darf, ...
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