Erst Förderhöhe, dann Planung - oder umgekehrt? Zähes Ringen geht weiter
Mainz/Mittelrhein
Erst Förderhöhe, dann Planung - oder umgekehrt? Zähes Ringen geht weiter
Der Entwurf der Mittelrheinbrücke. Foto: photomontage Archimation for Heneghan Peng Architects/Archiv photomontage Archimation for Heneghan Peng Architects/Archiv. dpa
Mainz/Mittelrhein. Der Streit um die Brücke ist vor allem an einer Frage eskaliert: Wie sehr hängt die denkbare Förderhöhe von einem Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren ab? An dieser Stelle sind die Fronten zwischen Simmern und Mainz verhärtet.
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Das Verkehrsministerium sagt, dass ohne ein Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren, in dessen Verlauf die konkreten Kosten für ein Bauprojekt erhoben werden, keine Förderzusagen erfolgen. Ministeriumssprecherin Susanne Keeding nahm unserer Redaktion gegenüber Bezug auf die Landeshaushaltsordnung.
