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Simmern

AfD: Integrationsbeauftragte ist untragbar – Heftige Kontroverse um Bericht im Simmerner Kreistag

Von Volker Boch
Geht es nach der CDU-Fraktion, müsste sich die Integrationsbeauftragte des Kreises, Sabine Bollhorst, viel stärker mit dem Hauptamt vernetzen. Beim Bericht der Beauftragten kam es im Kreistag zu Attacken. ⋌Foto: Werner Dupuis
Geht es nach der CDU-Fraktion, müsste sich die Integrationsbeauftragte des Kreises, Sabine Bollhorst, viel stärker mit dem Hauptamt vernetzen. Beim Bericht der Beauftragten kam es im Kreistag zu Attacken. ⋌ Foto: Werner Dupuis

In der jüngsten Kreistagssitzung wurden die Berichte der Beauftragten für Integration, Sabine Bollhorst, und des Beauftragten für Menschen mit Behinderung, Klaus Gewehr, vorgestellt. Beide Vorträge verdeutlichten zwar, dass es angesichts der gesellschaftlichen „Lockerungen“ wieder Möglichkeiten gibt, gezielter zu arbeiten, zeigten aber auch Probleme auf, die nicht nur die Corona-Krise mit sich gebracht hat. Gerade zum Thema Integration ergaben sich deutliche Kontroversen.

Lesezeit: 5 Minuten
Seit April sind Sprechstunden wieder möglich, erläuterte Gewehr, der ausführte, dass für Menschen mit einem Handicap nach wie vor Parkausweise ein Thema sind, „zunehmend aber auch das Teilhabegesetz. Auch in unserem Kreis gibt es unterschiedliche Lebensverhältnisse“, sagte Gewehr, der auch die Behörden in den Blick nahm, behutsamer mit den Rat ...
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Ein inszeniertes Schauspiel? Volker Boch zur Debatte um den Integrationsbericht

In der Politik gibt es Unterschiede, gerade in der Kommunikation. Eine Variante ist es, miteinander zu reden, um inhaltliche Sachverhalte oder unterschiedliche Meinungen zu diskutieren. Eine andere ist es, übereinander zu sprechen.

Letztere Variante kann fatale Folgen haben, wenn dies in einer aufgeladenen Atmosphäre geschieht. Als die Integrationsbeauftragte des Kreises, Sabine Bollhorst, im Kreistag ihren ersten Bericht vorstellte, konnte der Eindruck entstehen, dass Bollhorst gewissermaßen ins offene politische Messer laufen sollte. Dies gipfelte darin, dass die AfD quasi ihren Kopf forderte.

Warum so martialische Worte? Weil es letztlich so wirken konnte, als sei eine solch harte Absetzungsforderung inszeniert worden. Jedenfalls baute sich das Schauspiel nach und nach auf: Bollhorst hielt einen in Teilen diffusen und zu wenig belegt wirkenden Vortrag, dem schwer zu folgen war. Vielleicht wollte sie die Versammlung damit etwas kitzeln, vielleicht war es auch einfach nur ein Erstlingswerk, das nicht grandios geriet.

Schon früh gab es aus der CDU-Fraktion heraus Signale an den Landrat, dass Bollhorsts Rede angesichts von insgesamt 17 Tagesordnungspunkten zeitlich ausufert. Der Vortrag ging aber unverändert weiter, und es wirkte ein wenig so, als sei durchaus gewollt, dass sich die Beauftragte um Kopf und Kragen redet. Erst nach mehr als einer Dreiviertelstunde Monolog kam die Bitte um Abkürzung durch Tobias Eiserloh von den Freien Wählern. Daraufhin wurden die politischen Geschosse platziert, etwas subversiv von der CDU, aggressiv von der AfD. Diese Art des Umgangs mit einer vom Kreistag gewählten Beauftragten wirkte nicht durchweg fair, nachdem es ein Vorgespräch gegeben hatte. Bollhorst hat den Fraktionen nun ihren Besuch angeboten. Vielleicht ebnet dies den Weg für eine andere Dialogform.

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