Videokonferenz fehlt die nötige Zweidrittelmehrheit: Folgt dem Fiasko eine Haushaltsschlappe?

Von Marian Ristow

17. November 2020, 20:42 Uhr

OB Heike Kaster-Meurer (links) bei der Sitzung am Montag im Telekom-Gebäude. Die Sitzung wurde vorzeitig beendet. Foto: Marian Ristow

In der Sache ist man wieder einmal keinen Schritt weitergekommen und hat – ebenso wieder einmal – wichtige Zeit verspielt. Entgegen der Realität scheinen einige Teile der politischen Akteure in der Bad Kreuznacher Politiker dennoch zu glauben, man könnte sich Zeit lassen. Mit dem Scheitern der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Montagabend sinken die Chancen der Stadt, in diesem Jahr einen Haushalt für 2021 zu beschließen.

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Die Zusammenkunft der Ausschussmitglieder – ein Teil war leibhaftig im Sitzungssaal erschienen, der andere Teil war via Videoübertragung oder Telefon zugeschaltet – fand ihr Ende, nachdem über einen Antrag von FWG-Mann Karl-Heinz Delaveaux abgestimmt wurde. Die nötige Zweidrittelmehrheit, um diese Hybridsitzung (physische und virtuelle Präsenz waren erlaubt), ein Begriff der ...

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Die Abstimmung über die Sitzungsform legte offen: Die CDU stimmte nicht einheitlich ab. Das ist natürlich nicht verboten, dennoch bemerkenswert und eher CDU-untypisch. Eigentlich sprechen die Christdemokraten gerade bei wegweisenden Entscheidungen mit einer Stimme.

Doch es gibt deutlich vernehmbare Störgeräusche. Während Fraktionschef Manfred Rapp und Stellvertreter Helmut Kreis gegen eine Sitzung in gemischter Form stimmen, votierten Mirko Helmut Kohl, Silke Dierks und Bettina Mackeprang dafür. Auch soll sich intern Anna Roeren-Bergs für eine Sitzung via Telefon oder Videoübertragung starkgemacht haben. Die SPD war physisch nicht anwesend, sondern wurde zugeschaltet. Für Wolfgang Bouffleur, der die SPD-Fraktion nun definitiv verlassen hat, ist nun Markus Becker nachgerückt. ri

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