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Bad Kreuznach

Trotz strenger Auflagen: Corona-Protestler marschieren durch Bad Kreuznach

Von Jens Fink
Vorbei an Polizeiabsperrungen haben am Montagabend rund 800 Menschen in Bad Kreuznach überwiegend friedlich gegen die Corona-Regeln demonstriert – so viele wie noch nie zuvor.  Foto: Markus Kilian
Vorbei an Polizeiabsperrungen haben am Montagabend rund 800 Menschen in Bad Kreuznach überwiegend friedlich gegen die Corona-Regeln demonstriert – so viele wie noch nie zuvor. Foto: Markus Kilian

Unter verschärften Vorgaben protestierten am Montag Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen, die sich erneut zu einem längeren Protestmarsch, den sie verharmlosend „Spaziergang“ nennen, durch die Innenstadt aufmachten.

Lesezeit: 2 Minuten
Im Vorfeld dieser Demonstration hatte die Stadt angekündigt, Verstöße gegen das vorgeschriebene Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes oder zu geringe räumliche Abstände untereinander mit Bußgeldern ahnden zu wollen. Ob dies wirklich jemand unter den Protestierenden beeindruckte, durfte angesichts der Vielzahl der im Zug mitlaufenden Personen allerdings bezweifelt werden. So waren statt 600, ...
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Kommentar zu Corona-Protesten: Was wäre die Alternative?

Und wieder hat sich eine Menge durch die Stadt bewegt, um gegen die Corona-Regeln zu demonstrieren. Dabei zeigen Statistiken, dass ein Großteil der Bevölkerung den staatlichen Auflagen zustimmt – manche wollen sogar noch strengere Auflagen.

Wie viele Menschen wohl kämen, würden die Befürworter der Corona-Maßnahmen auch mal auf die Straße gehen? Bei den Mahnwachen auf dem Kornmarkt kann man einen kleinen Teil von ihnen sehen.

Viele bleiben wohl lieber daheim – eben aus Infektionsschutzgründen. Die spielen bei den Demonstranten bekanntermaßen keine allzu große Rolle. Gerade mal gegen ein Dutzend wird laut Polizei nun ermittelt, obwohl kaum einer Maske trug. Aber was wäre eine gute Alternative?

Mit Wasserwerfern gegen Maskenverweigerer vorgehen? Und riskieren, dass Menschen verletzt werden und die ohnehin schon gebeutelten Krankenhäuser noch mehr belasten? Einen friedlichen, wenn auch verqueren Protest muss eine Demokratie aushalten. Vor allem: Sie sollte ihm nicht mit Waffen, sondern mit Argumenten begegnen. mki

Mehrere Bußgeldverfahren eingeleitet

Bad Kreuznach. Dass Teilnehmer des unangemeldeten Protestmarsches gegen die Corona-Maßnahmen eine Maske tragen, ist ein eher seltener Anblick. Auch nachdem die Stadt Bad Kreuznach kurz vor der Demonstration am Montag eine neue Allgemeinverfügung erließ, in der sie explizit auf Maskenpflicht und Abstandgebot hinweist.

Auch während der Demonstration rief die Polizei per Durchsage mehrmals zum Einhalten der Auflagen auf. Laut Polizeiangaben haben die Beamten 20 Personen kontrolliert und bei elf Ermittlungen wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet.

„Im Rahmen der personellen Möglichkeiten von Ordnungsamt und Polizei haben wir das Mögliche getan“, sagt Ordnungsdezernent Markus Schlosser im Gespräch mit dem Oeffentlichen Anzeiger. Verfahren seien eingeleitet worden, wenn auch nicht in wünschbarer Anzahl. „Ich wünsche mir mehr Unterstützung landesseitig“, fordert Schlosser in Richtung Mainz und erzählt, am Montag habe es in einzelnen Fällen auch Widerstand gegeben, als die Polizei die Personalien einzelner Teilnehmer feststellen wollte.

Eine Eskalation gelte es immer zu vermeiden, sagt Schlosser. „Wir wollen natürlich keine verletzten Personen – weder bei den 'Spaziergängern' noch bei Mitarbeitern.“ Der städtische Ordnungsdezernent spricht anschließend von einem schwierigen Abwägungsprozess zwischen zwei Grundrechten: Der Versammlungsfreiheit auf der einen Seite, der körperlichen Unversehrtheit auf der anderen Seite. Letztere wird durch die Nichteinhaltung der Auflagen gefährdet. „Wir werden das, was am Montag passiert ist, besprechen, und die ein oder andere Lehre für nächsten Montag und die weiteren Termine ziehen“, verspricht Markus Schlosser. mki

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