Bad Kreuznach. Dass Teilnehmer des unangemeldeten Protestmarsches gegen die Corona-Maßnahmen eine Maske tragen, ist ein eher seltener Anblick. Auch nachdem die Stadt Bad Kreuznach kurz vor der Demonstration am Montag eine neue Allgemeinverfügung erließ, in der sie explizit auf Maskenpflicht und Abstandgebot hinweist.
Auch während der Demonstration rief die Polizei per Durchsage mehrmals zum Einhalten der Auflagen auf. Laut Polizeiangaben haben die Beamten 20 Personen kontrolliert und bei elf Ermittlungen wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet.
„Im Rahmen der personellen Möglichkeiten von Ordnungsamt und Polizei haben wir das Mögliche getan“, sagt Ordnungsdezernent Markus Schlosser im Gespräch mit dem Oeffentlichen Anzeiger. Verfahren seien eingeleitet worden, wenn auch nicht in wünschbarer Anzahl. „Ich wünsche mir mehr Unterstützung landesseitig“, fordert Schlosser in Richtung Mainz und erzählt, am Montag habe es in einzelnen Fällen auch Widerstand gegeben, als die Polizei die Personalien einzelner Teilnehmer feststellen wollte.
Eine Eskalation gelte es immer zu vermeiden, sagt Schlosser. „Wir wollen natürlich keine verletzten Personen – weder bei den 'Spaziergängern' noch bei Mitarbeitern.“ Der städtische Ordnungsdezernent spricht anschließend von einem schwierigen Abwägungsprozess zwischen zwei Grundrechten: Der Versammlungsfreiheit auf der einen Seite, der körperlichen Unversehrtheit auf der anderen Seite. Letztere wird durch die Nichteinhaltung der Auflagen gefährdet. „Wir werden das, was am Montag passiert ist, besprechen, und die ein oder andere Lehre für nächsten Montag und die weiteren Termine ziehen“, verspricht Markus Schlosser. mki
