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Argenschwang

Rat beschließt Absichtserklärung: Nur noch wiederkehrende Ausbaubeiträge in Argenschwang

Der Mozartstraße in Argenschwang mangelt es augenscheinlich an der Verkehrssicherheit. Der Gemeinderat beschloss den Ausbau ebenso wie für die Beethovenstraße. Es drängt auch deshalb, weil die VG-Werke Rüdesheim dringend die Abwasserleitungen in beiden Straßen austauschen müssen. Foto: Reinhard Koch
Der Mozartstraße in Argenschwang mangelt es augenscheinlich an der Verkehrssicherheit. Der Gemeinderat beschloss den Ausbau ebenso wie für die Beethovenstraße. Es drängt auch deshalb, weil die VG-Werke Rüdesheim dringend die Abwasserleitungen in beiden Straßen austauschen müssen. Foto: Reinhard Koch

Ab dem Jahr 2024 wird es landesweit bei Straßenausbaumaßnahmen keine Einmalbeiträge mehr geben. Die Gemeinden müssen ihre Satzungen umstellen auf verpflichtende „wiederkehrende Ausbaubeiträge“. Eine Absichtserklärung dazu hat der Argenschwanger Rat während seiner kürzlichen Sitzung bei einer Gegenstimme beschlossen.

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Das Interesse der Bevölkerung an diesem Thema ist groß. Fast 30 Argenschwanger waren ins Dorfgemeinschaftshaus gekommen. Für die Gemeinde ist das Thema auch deswegen von großer Bedeutung, weil sie seit Jahren beabsichtigt, die Beethoven- und die Mozartstraße auszubauen. Beides Dorfstraßen, die 50 Jahre alt sind. Bereits 2017 im November vergab ...