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Bad Kreuznach

ÖPNV: Droht ein Millionengrab?

Von Harald Gebhardt
Wie geht es mit dem Stadtbusverkehr in Bad Kreuznach weiter? Darüber entscheidet der Stadtrat im Januar.  Foto: Josef Nürnberg (Archiv)
Wie geht es mit dem Stadtbusverkehr in Bad Kreuznach weiter? Darüber entscheidet der Stadtrat im Januar. Foto: Josef Nürnberg (Archiv)

Ein neues Millionengrab befürchtet die Stadtratsfraktion von FDP, Fairer Liste und Freien Wählern, wenn die Stadt Bad Kreuznach sich an dem gemeinsamen Zweckverband mit den beiden Landkreisen Bad Kreuznach und Mainz-Bingen für einen kommunalisierten öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) beteiligt. Im Nachklang zur Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr Anfang Dezember, bei der sich eine deutliche Mehrheit dafür ausgesprochen hat, den ÖPNV zu kommunalisieren und im Stadtgebiet in eigener Regie zu betreiben, bezieht die Fraktionsgemeinschaft dazu erneut Stellung. Die zwei Kreistage haben den Weg für einen kommunalisierten ÖPNV bereits frei gemacht, der Bad Kreuznacher Stadtrat entscheidet am Donnerstag, 14. Januar, darüber.

Lesezeit: 3 Minuten
Für die Fraktionsgemeinschaft ist der ÖPNV in Zukunft eine Pflichtaufgabe der Kreise, nicht der kreisangehörigen Gemeinden. „In der vorliegenden Stellungnahme geht es daher ausschließlich um die Frage, ob sich die Stadt Bad Kreuznach als freiwillige Aufgabe eine eigenständige Beteiligung an einer eventuellen kommunalen Gesellschaft leisten soll oder nicht. Dies ist ...
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Kommentar: Mitgestalten, nicht zuschauen!

Man kann ja für oder gegen eine Kommunalisierung des ÖPNV sein. Wer aber erst einmal sitzen bleibt und bei der Abfahrt nur zuschaut, hat schnell den Bus verpasst. Fakt ist auch: Der privatisierte Stadtbusverkehr funktioniert doch seit Jahren weniger als schlecht. Dass eine Kommunalisierung nicht zum Nulltarif zu haben ist, war von Anfang an klar. Im November 2019 hat der Stadtrat ein ÖPNV-Konzept für den Stadtbusverkehr beschlossen. Zeit genug also, sich darüber Gedanken zu machen, statt jetzt kurz vor der Abfahrtszeit damit um die Ecke zu kommen, ob die Stadt überhaupt Träger des ÖPNV ist.

Nicht aufgehen wird die Drumm’sche Rechnung, erst einmal sehen, ob und wie die Kommunalisierung bei den beiden Kreisen klappt, quasi als blinder Passagier mitfahren und dann vielleicht doch noch einsteigen. Wer so handelt, macht es sich sehr bequem und zu einfach. Mit politischem Gestaltungswillen, geschweige einer zukunftsgerichteten Verkehrspolitik, hat das rein gar nichts zu tun. Kommunalpolitiker sind aber gewählt um zu gestalten, nicht um sich vor der Verantwortung zu drücken.

Die Stadt muss beim ÖPNV im Stadtgebiet mit am Steuer sitzen, im Interesse ihrer Bürger. Sonst drückt man sich weiter vor Entscheidungen, fährt im Kreis herum und manövriert sich mal wieder in eine Sackgasse. Dieses Prinzip kennzeichnet das große Manko der Kreuznacher Verkehrspolitik seit Jahrzehnten – und das längst nicht nur beim ÖPNV.

E-Mail: harald.gebhardt@rhein-zeitung.net

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