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Bad Kreuznach

Neue Allgemeinverfügung: Stadt Bad Kreuznach verbietet Corona-Protestmärsche

Von Marian Ristow
Montagabend: die Corona-Protestler auf dem Weg durch die Bad Kreuznacher Innenstadt. Rund 1000 liefen mit, in der Woche davor waren es 600. Möglicherweise wären es am kommenden Montagabend noch mehr geworden, doch hat das städtische Ordnungsamt die Protestdemo untersagt. Foto: Jens Fink
Montagabend: die Corona-Protestler auf dem Weg durch die Bad Kreuznacher Innenstadt. Rund 1000 liefen mit, in der Woche davor waren es 600. Möglicherweise wären es am kommenden Montagabend noch mehr geworden, doch hat das städtische Ordnungsamt die Protestdemo untersagt. Foto: Jens Fink

Der Testlauf, die unangemeldeten Corona-Proteste, die seit einigen Wochen immer montags in Bad Kreuznach stattfinden, mit Auflagen unter Kontrolle zu bringen, ist gescheitert. Mit einer am kommenden Montag in Kraft tretenden Allgemeinverfügung untersagt die Stadt diese nicht angemeldeten Versammlungen vorläufig bis einschließlich übernächsten Montag, 31. Januar.

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Das hat zwei Gründe: Zum einen die irrsinnig hohe Sieben-Tage-Inzidenz, die – auf die Stadt Bad Kreuznach heruntergerechnet – die 1000er-Marke sprengt, und das uneinsichtige Verhalten der allermeisten Protestteilnehmer. „Vor dem Hintergrund ständig steigender Inzidenzwerte und hoher Teilnehmerzahlen bei den sogenannten Montagsspaziergängen hatte sich die Versammlungsbehörde entschieden, am letzten Montag für ...