Kreuznacher SPD kritisiert Sitzungsdebakel als Eigentor: Sozialdemokraten plädieren für ausschließlich Onlinesitzungen

Von Maria

19. November 2020, 06:00 Uhr

CDU-Fraktionschef Manfred Rapp (vorne rechts) war ein scharfer Kritiker der Hybridsitzung am Montagabend. Foto: Marian Ristow

„Wir leben seit fast neun Monaten in einer Pandemie, und scheinbar ist dies bei einigen noch nicht angekommen“, melden sich Claudia Eider und Holger Grumbach, die Spitzen der neunköpfigen SPD-Fraktion, in einer Pressemeldung zu Wort. Wen sie damit meinen, dürfte auf der Hand liege: nämlich CDU, FDP/Faire Liste, AfD und FWG/Büfep. Diese hatten via Abstimmung am Montagabend dafür gesorgt, dass die Hauptausschusssitzung abgebrochen wurde.

Lesezeit: 2 Minuten

Der Hintergrund: Die Stadtverwaltung hatte aus der Präsenzsitzung zunächst eine Videokonferenz gemacht. Dazu aber wohl nicht form- und fristgerecht eingeladen. Nach Protest aus dem konservativen Lager wurde daraus eine Hybridsitzung, also eine Sitzung bei der die Mitglieder selbst entscheiden konnten diese dann selbst entscheiden, ob sie physisch oder virtuell teilnehmen. ...

Der Gemeinde- und Städtebund hat Empfehlungen verfasst

Keine gesetzlichen Vorgaben, aber konkrete Handlungsvorgaben hat der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB) verfasst und an alle Kommunen versendet. Darin geht es um die Durchführung unter Hygieneschutzmaßnahmen, Umlaufverfahren oder Telefon- und Videokonferenzen.

Generell wird empfohlen, „Präsenzsitzungen derzeit auf das absolut notwendige Maß zu reduzieren und nur in unaufschiebbaren Angelegenheiten abzuhalten“.

„Auch sind seit Juni 2020 Video- oder Telefonkonferenzen bzw. Mischformen, bei denen sich ein Teil mit Kamera zuschaltet und der

andere Teil per Telefon, möglich“, heißt es in darin weiter. Dazu bedarf es aber einer „Zustimmung von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Rates“. Die Stadt muss sich dafür aber das Okay der Aufsichtsbehörde (ADD) einholen. Die Zustimmung der Ausschussmitglieder/Stadträte kann entweder danach oder davor erfolgen. ri

Kreuznacher SPD kritisiert Sitzungsdebakel als Eigentor: Sozialdemokraten plädieren für ausschließlich Onlinesitzungen

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