Bosenheimer Schwimmbad: Ortsbeirat hatStadt wegen Schließung verklagt: Gerangel um das Schwimmbad geht weiter: Bosenheim macht Ernst und zieht vor Gericht
Bosenheimer Schwimmbad: Ortsbeirat hatStadt wegen Schließung verklagt
Gerangel um das Schwimmbad geht weiter: Bosenheim macht Ernst und zieht vor Gericht
Das Gerangel um die Zukunft des Bosenheimer Freibades geht weiter – nicht nur im Wasser, sondern bald wohl auch vor Gericht. Foto: Josef Nürnberg (Archiv) Josef Nürnberg
Was die Politik nicht vermochte, muss nun ein ordentliches Gericht klären: Der Bosenheimer Ortsbeirat geht juristisch gegen den faktischen Schließungsbeschluss für das Freibad im Stadtteil vor. Eine entsprechende Klageschrift hat der Bad Kreuznacher Verwaltungsrechtler Herbert Emrich am 23. August beim zuständigen Verwaltungsgericht in Koblenz eingereicht. Damit hat ein jahrzehntelanger Streit nun die finale Eskalationsstufe erreicht.
Die Ansatzpunkte der Klage sind schnell zusammengefasst. Nummer eins: Laut rechtlicher Bewertung von Emrich und dem Ortsbeirat ist der Betrieb des Freibades durch die Bad-Gesellschaft, einer Tochter der städtischen Holding BGK, keine freiwillige Aufgabe, sondern eine durch den 1969 geschlossenen Eingemeindungsvertrag garantierte Pflichtaufgabe.
