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Bosenheim

Gerangel um das Schwimmbad geht weiter: Bosenheim macht Ernst und zieht vor Gericht

Von Marian Ristow
Das Gerangel um die Zukunft des Bosenheimer Freibades geht weiter – nicht nur im Wasser, sondern bald wohl auch vor Gericht.  Foto: Josef Nürnberg (Archiv)
Das Gerangel um die Zukunft des Bosenheimer Freibades geht weiter – nicht nur im Wasser, sondern bald wohl auch vor Gericht. Foto: Josef Nürnberg (Archiv)

Was die Politik nicht vermochte, muss nun ein ordentliches Gericht klären: Der Bosenheimer Ortsbeirat geht juristisch gegen den faktischen Schließungsbeschluss für das Freibad im Stadtteil vor. Eine entsprechende Klageschrift hat der Bad Kreuznacher Verwaltungsrechtler Herbert Emrich am 23. August beim zuständigen Verwaltungsgericht in Koblenz eingereicht. Damit hat ein jahrzehntelanger Streit nun die finale Eskalationsstufe erreicht.

Lesezeit: 2 Minuten
Die Ansatzpunkte der Klage sind schnell zusammengefasst. Nummer eins: Laut rechtlicher Bewertung von Emrich und dem Ortsbeirat ist der Betrieb des Freibades durch die Bad-Gesellschaft, einer Tochter der städtischen Holding BGK, keine freiwillige Aufgabe, sondern eine durch den 1969 geschlossenen Eingemeindungsvertrag garantierte Pflichtaufgabe. Geht es nach Sichtweise der Stadtverwaltung, zuletzt ...
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Kommentar zum Bosenheimer Schwimmbad: Dem hilflosen Geplansche endlich ein Ende setzen

Plumps! Der womöglich rechtswidrige Schließungsbeschluss des Stadtrats vom Mai droht mal wieder ein Schlag ins Wasser des Bosenheimer Freibads zu werden. Dabei ist das Kind schon vor langer Zeit ins Wasser gefallen. Doch jetzt endlich könnte das hilf- und ziellose Geplansche der Kommunalpolitik in der Bosenheimer Badfrage ein Ende finden – nicht im Stadtrat allerdings, sondern vor Gericht.

Bürgermeister Thomas Blechschmidt hat im Mai mit dem Zulassen des CDU-Antrags ohne es zu wollen und trotz Warnung des eigenen Rechtsamts(!) die (Schwimm)Bahn dafür freigemacht. Die Bitte von OB Letz, auf den Gang vors Verwaltungsgericht erst noch zu verzichten, damit der Stadtrat seinen Fehler ausbaden, sprich korrigieren kann, mag ihren Charme haben, was die Haltbarkeitsdauer eines solchen Beschlusses angeht, muss man aber große Zweifel haben. Vermutlich gehen danach die Wildwasserspiele weiter.

Jetzt rächt sich, dass die Stadtpolitik seit Jahren nicht fähig oder willens war, die Bosenheimer Badfrage zu klären. Schon vor 20 Jahren hatte das Rechtsamt einen Fragenkatalog erarbeitet, um den Eingemeindungsvertrag, in dem auch der Erhalt des Bades festgeschrieben ist, überprüfen zu lassen. Passiert ist nichts. Die Stadtvorstände sind abgetaucht, blieben untätig. Und die Kommunalpolitik eiert, wie so oft, in einem Schlauchboot, aus dem immer mehr die Luft rausgeht, im Kreis herum, bis es untergeht oder kentert. Einmal mehr ein kollektives Scheitern der Politik. Merke: Wer nicht anfängt zu schwimmen, wird irgendwann untergehen!

E-Mail: harald.gebhardt@rhein-zeitung.net

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