Gemeinde- und Städtebund beanstandet Bretzenheimer Initiative zweifach: Gemeinde- und Städtebund empfiehlt Ablehnung: Kein Bürgerbegehren für Kita an Bretzenheimer Kronenberghalle
Gemeinde- und Städtebund beanstandet Bretzenheimer Initiative zweifach
Gemeinde- und Städtebund empfiehlt Ablehnung: Kein Bürgerbegehren für Kita an Bretzenheimer Kronenberghalle
Am Donnerstagabend auf dem Gelände in Bretzenheim: Erwachsenen und Kinder, die für den Bau einer neuen Kindertagesstätte an der Kronenberghalle sind und das Grün, auf dem sie sich trafen, erhalten wollen. Foto: Jens Fink Jens Fink
Bretzenheim. Die Entscheidung ist gefallen: Das Bürgerbegehren für eine neue Kindertagesstätte an der Kronenberghalle statt in Dorfmitte wird formal beanstandet. Das erfuhren Gemeinderat und BI Anfang und Mitte der Woche von Ortsbürgermeister Olaf Budde. Damit dürfte der Rat, der am 11. September tagt, der juristisch-inhaltlichen Einschätzung des Gemeinde- und Städtebundes folgen.
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Der nannte gleich zwei Gründe, das mit 637 Unterstützungsunterschriften (von denen am Ende nur rund 20 ungültig waren) flankierte Begehren zu beanstanden: Zum einen sei die Viermonatsfrist überschritten. Im August 2018 habe der Rat den Grundsatzbeschluss gefasst, die Kita nicht an der Halle zu bauen und ihn seither auch nicht mehr geändert.
