Gemeinde- und Städtebund beanstandet Bretzenheimer Initiative zweifach
Gemeinde- und Städtebund empfiehlt Ablehnung: Kein Bürgerbegehren für Kita an Bretzenheimer Kronenberghalle
Am Donnerstagabend auf dem Gelände in Bretzenheim: Erwachsenen und Kinder, die für den Bau einer neuen Kindertagesstätte an der Kronenberghalle sind und das Grün, auf dem sie sich trafen, erhalten wollen. Foto: Jens Fink
Jens Fink

Bretzenheim. Die Entscheidung ist gefallen: Das Bürgerbegehren für eine neue Kindertagesstätte an der Kronenberghalle statt in Dorfmitte wird formal beanstandet. Das erfuhren Gemeinderat und BI Anfang und Mitte der Woche von Ortsbürgermeister Olaf Budde. Damit dürfte der Rat, der am 11. September tagt, der juristisch-inhaltlichen Einschätzung des Gemeinde- und Städtebundes folgen.

Lesezeit 3 Minuten
Der nannte gleich zwei Gründe, das mit 637 Unterstützungsunterschriften (von denen am Ende nur rund 20 ungültig waren) flankierte Begehren zu beanstanden: Zum einen sei die Viermonatsfrist überschritten. Im August 2018 habe der Rat den Grundsatzbeschluss gefasst, die Kita nicht an der Halle zu bauen und ihn seither auch nicht mehr geändert.

Wählen Sie Ihr Abo und lesen Sie weiter:

Bildschirm und Smartphone Zugriff auf alle Online-Artikel
Kalender Monatlich kündbar
Multimediainhalte Newsletter, Podcasts
und Videos
4 Wochen testen 4 Wochen
für 
0,99 € testen
Bildschirm und Smartphone
Zugriff auf alle
E-Paper Ausgaben und Online-Artikel
Kalender Monatlich kündbar
Multimediainhalte Newsletter, Podcasts
und Videos
4 Wochen testen
4 Wochen
gratis testen

Sie sind bereits Abonnent? Hier anmelden

Top-News aus der Region