UBL-Vorsitzender fordert: Digitale Ratsarbeit muss für alle möglich sein und die Infrastruktur entsprechend ausgebaut werden : Corona kam für Nahe-Glan fünf Jahre zu früh: Beigeordneter Michel kritisiert langsame Netzverbindungen auf dem Land
UBL-Vorsitzender fordert: Digitale Ratsarbeit muss für alle möglich sein und die Infrastruktur entsprechend ausgebaut werden
Corona kam für Nahe-Glan fünf Jahre zu früh: Beigeordneter Michel kritisiert langsame Netzverbindungen auf dem Land
Peter Michel, hier im Juni 2018, beklagt, dass die mangelnde Breitbandversorgung gewählte Vertreter von digitalen Ratssitzungen ausschließe. Foto: Stefan Munzlinger (Archiv) Stefan Munzlinger
Abtweiler. Peter Michel, dritter Beigeordneter der Verbandsgemeinde Nahe-Glan und Vorsitzender der Unabhängigen Bürgerliste im VG-Rat, ist mit der Verlagerung der Ratsarbeit in den virtuellen Raum sowohl auf Kreis- wie auf Ebene der Verbandsgemeinde nicht einverstanden. „Auch hier gilt, wenn man die Ratsarbeit digital durchführen will, müssen alle Ratsmitglieder zu gleichen Bedingungen teilnehmen können“, erklärt Michel in einer Stellungnahme.
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Wenn Mitglieder eines Rates aufgrund mangelnder technischer Voraussetzungen ausgeschlossen würden, weil – wie beispielsweise in Abtweiler – die Netzbetreiber keine ausreichende Leitungsqualität sicherstellten, widerspreche dies dem Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz, schreibt er.
