Plus
Abtweiler/VG Nahe-Glan

Corona kam für Nahe-Glan fünf Jahre zu früh: Beigeordneter Michel kritisiert langsame Netzverbindungen auf dem Land

Peter Michel, hier im Juni 2018, beklagt, dass die mangelnde Breitbandversorgung gewählte Vertreter von digitalen Ratssitzungen ausschließe. Foto: Stefan Munzlinger (Archiv)
Peter Michel, hier im Juni 2018, beklagt, dass die mangelnde Breitbandversorgung gewählte Vertreter von digitalen Ratssitzungen ausschließe. Foto: Stefan Munzlinger (Archiv)

Abtweiler. Peter Michel, dritter Beigeordneter der Verbandsgemeinde Nahe-Glan und Vorsitzender der Unabhängigen Bürgerliste im VG-Rat, ist mit der Verlagerung der Ratsarbeit in den virtuellen Raum sowohl auf Kreis- wie auf Ebene der Verbandsgemeinde nicht einverstanden. „Auch hier gilt, wenn man die Ratsarbeit digital durchführen will, müssen alle Ratsmitglieder zu gleichen Bedingungen teilnehmen können“, erklärt Michel in einer Stellungnahme.

Lesezeit: 1 Minute
Wenn Mitglieder eines Rates aufgrund mangelnder technischer Voraussetzungen ausgeschlossen würden, weil – wie beispielsweise in Abtweiler – die Netzbetreiber keine ausreichende Leitungsqualität sicherstellten, widerspreche dies dem Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz, schreibt er. Ohne Internetverfügbarkeit könne eine Willensbekundung der gewählten Vertreter nicht gewährleistet werden, findet er. Und er sieht dies trotz der vorübergehenden ...