Bund der Steuerzahler kritisiert Michael Simon scharf und fordert: Land soll Kommunen bei Straßenausbau entlasten: Bund der Steuerzahler mahnt: Klares Nein zu wiederkehrenden Beiträgen im Kreis Bad Kreuznach
Bund der Steuerzahler kritisiert Michael Simon scharf und fordert: Land soll Kommunen bei Straßenausbau entlasten
Bund der Steuerzahler mahnt: Klares Nein zu wiederkehrenden Beiträgen im Kreis Bad Kreuznach
Viele Straßen an Nahe und Glan können die Spuren nicht verstecken, die der alltägliche Verkehr langfristig hinterlässt. So bedarf unter anderem auch die Alemannenstraße in Bad Kreuznach der Pflege. Seit Anfang 2024 müssen dafür die Anwohner wiederkehrende Straßenausbaubeiträge bezahlen. Daran gibt es Kritik. Foto: Markus Kilian Markus Kilian
Geschäftsführer René Quante kritisiert MdL Michael Simon (SPD) scharf und fordert: Das Land soll Kommunen bei Straßenausbau entlasten
Lesezeit 3 Minuten
Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge abschaffen oder nicht? Zum Jahresbeginn hat das Land Rheinland-Pfalz die einmalige Erhebung abgeschafft und ist damit deutschlandweit das einzige Bundesland, in dem die Kommunen die Beiträge (noch) erheben. Zuletzt hatte die Ampelregierung in Mainz die Forderung der Opposition, die Beiträge abzuschaffen, abgelehnt.
