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Bad Kreuznach

Amtseid als Kreuznacher Bürgermeister abgelegt: Blechschmidt startet im Januar

Von Marian Ristow
Thomas Blechschmidt (CDU, links) zeigte sich bei seiner Ernennung und Vereidigung zum Bürgermeister der Stadt Bad Kreuznach durch Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer (SPD, rechts) gelöst und nach eigenen Angaben gerührt. Seine Dienstzeit beginnt am 3. Januar 2022.  Foto: Marian Ristow
Thomas Blechschmidt (CDU, links) zeigte sich bei seiner Ernennung und Vereidigung zum Bürgermeister der Stadt Bad Kreuznach durch Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer (SPD, rechts) gelöst und nach eigenen Angaben gerührt. Seine Dienstzeit beginnt am 3. Januar 2022. Foto: Marian Ristow

Nun ist das sicher, was ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht den Sommer über ins Wanken gebracht hatte: Thomas Blechschmidt (CDU) wird ab dem 3. Januar 2022 Bad Kreuznachs Bürgermeister sein und die Geschäfte von Vorgänger Wolfgang Heinrich (zuletzt parteilos) übernehmen. Am Montagabend wurde der 56-jähriger Nieder-Olmer von Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer (SPD) zu Beginn der wohl letzten Stadtratssitzung des Jahres in Präsenz im Leonardo-Hotel ernannt und vereidigt.

Lesezeit: 2 Minuten
Dass Thomas Blechschmidt die Nachfolge von Wolfgang Heinrich antreten wird, der bis zum 17. November der Stadt Bad Kreuznach als Bürgermeister und Kämmerer diente, war trotz seiner Wahl am 24. Juni ein wenig fraglich. Amtsvorgänger Heinrich hatte gegen Blechschmidts Wahl geklagt – und verloren. Am 18. November erreichte die Stadtverwaltung ...
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Offener Konflikt in der Fraktion FDP/Faire Liste/Freie Wähler: Herbert Drumm will klagen, Werner Lorenz ruft zur Räson

Keine Wahl in Bad Kreuznach ohne Störgeräusche: Nachdem Ex-Amtsinhaber Wolfgang Heinrich mit seiner Klage gegen die Wahl Blechschmidts vor dem Verwaltungsgericht in Koblenz gescheitert war – und nachdem zwei Stadträte und ein Finanzausschussmitglied erfolglos Wahlbeschwerde bei der ADD eingelegt hatten –, zeichnet sich nun der nächste Rechtsstreit ab. Herbert Drumm (Teil der Fraktion aus FDP, Fairer Liste und Freie Wähler) kündigte an, gegen die Wahl von Thomas Blechschmidt ebenfalls Klage einzureichen. Vor Eintritt in die Tagesordnung versuchte bereits Gerhard Merkelbach (gleiche Fraktion), die Vereidigung Blechschmidts zu verschieben, scheiterte damit aber an der erforderlichen Mehrheit.

Kritik an diesen beiden Versuchen gab es mehrfach, auch aus der eigenen Fraktion. Werner Lorenz verlas eine persönliche Erklärung. „Sowohl aus formalen Gründen als auch in der Sache selbst wurde die Klage vom Gericht abgewiesen“, so Lorenz. Dass Heinrich wohl ebenso noch einmal juristisch nachkarten wollte, führe zum Nachteil einer ganzen Stadt. So werde laut Lorenz verhindert, dass ein demokratisch gewählter Kandidat seine Arbeit aufnehmen könne. „Die Schützenhelfer von Herrn Heinrich sind gut beraten, von einer Klage abzusehen“, findet Lorenz. Es sei nicht zum Wohle der Stadt, auch wenn man es stets bekunde, dass ein demokratisch gewählter Kandidat seine Arbeit nicht aufnehmen könne, wo doch unbedingt ein „problematischer Haushalt gezimmert“ werden müsse. ri

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