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VG Birkenfeld

Zwei Bürgermeister wollen nach Mainz: Nur einer darf sein Amt in Birkenfeld behalten

Wenn sich der Birkenfelder VG-Bürgermeister Bernhard Alscher als Kandidat der FWG bei der Wahl am 14. März 2021 einen Sitz im Mainzer Landtag sichern könnte und er dieses Mandat annehmen würde, müsste er seinen Posten als Rathauschef abgeben. Das sieht bei Stadtbürgermeister Miroslaw Kowalski, der für die CDU ins Rennen geht, anders aus. Er dürfte weiter seine Rolle in der Stadt behalten, was der 55-Jährige auch machen möchte.

Von Axel Munsteiner
Lesezeit: 3 Minuten
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Hintergrund ist, so Joachim Winkler, Pressesprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums auf NZ-Anfrage, Paragraf 29 des sogenannten Abgeordnetengesetzes. Dieser regelt die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat. Beim hauptamtlich tätigen VG-Bürgermeister Bernhard Alscher ist diese Unvereinbarkeit laut Gesetz gegeben. Er müsste vier Jahre vor dem regulären Ende seiner zweiten Amtszeit seinen Stuhl im ...