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VG Birkenfeld
Zwei Bürgermeister wollen nach Mainz: Nur einer darf sein Amt in Birkenfeld behalten
Hintergrund ist, so Joachim Winkler, Pressesprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums auf NZ-Anfrage, Paragraf 29 des sogenannten Abgeordnetengesetzes. Dieser regelt die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat. Beim hauptamtlich tätigen VG-Bürgermeister Bernhard Alscher ist diese Unvereinbarkeit laut Gesetz gegeben. Er müsste vier Jahre vor dem regulären Ende seiner zweiten Amtszeit seinen Stuhl im ...