Archivierter Artikel vom 19.02.2017, 15:27 Uhr
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VG Birkenfeld/Koblenz

Wiederkehrende Beiträge: Kläger Kuno Kemmer bleibt hartnäckig

Wiederkehrende Beiträge: Dies bedeutet, dass nach einem Ausbau von Verkehrsanlagen nicht nur die unmittelbaren Anlieger, sondern alle Bürger eines Ortes oder Ortsteils zu Ausbaubeiträgen herangezogen werden. Sie führen immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten und beschäftigen die Verwaltungsgerichte. Ungerecht behandelt fühlte sich im vorliegenden Fall, der vor dem Verwaltungsgericht Koblenz verhandelt wurde, Kuno Kemmer aus Niederhambach. Kemmer klagte gegen drei Beitragsbescheide der Verbandsgemeindeverwaltung Birkenfeld aus den Jahren 2012, 2013 und 2014.

Von Winfried Scholz Lesezeit: 2 Minuten