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Idar-Oberstein

Wassergall-Streit: Stadt will auf Rechtsmittel verzichten

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Koblenz, mit dem die Klage der Stadt gegen die Sperrung der Wassergall durch die Gemeinde Hintertiefenbach und die Verbandsgemeinde Herrstein als unzulässig und unbegründet abgewiesen wurde (wir berichteten), wird die Stadt auf weitere Rechtsmittel verzichten. Das beschloss der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung (Bernhard Bohnsack, Linke). Stattdessen beauftragte der Rat die Verwaltung, im Gespräch mit allen Beteiligten, eine einvernehmliche Lösung zu suchen. Oberbürgermeister Frank Frühauf erklärte, dass er hierzu eine größere Runde anregen werde, bei der neben der Verbandsgemeindeverwaltung und dem Ortsvorstand von Hintertiefenbach auch die Fraktionssprecher des Stadtrates und des VG-Rates Herrstein teilnehmen sollen. Auf Anregung von Thomas Petry (Grüne) soll dabei auch ein Mediator einbezogen werden.

Von Jörg Staiber
Lesezeit: 2 Minuten
Dem Beschluss war eine lebhafte Diskussion vorausgegangen, bei der insofern Einigkeit herrschte, dass es keinen Sinn mache, die angestrebte Öffnung der Wassergall weiter auf juristischem Weg zu verfolgen. „Wir sollten dem schlechten Geld nicht noch gutes hinterherwerfen“, fasste CDU-Fraktionssprecher Armin Korpus die allgemeine Stimmung zusammen. Das Urteil sei so begründet, ...