Antrag auf einheitliches Vorgehen in allen 31Orten stößt im VG-Rat auf wenig Gegenliebe: Vorstoß in der VG Birkenfeld: Grüne wollen Wahlkampfplakate aus den Ortskernen verbannen
Antrag auf einheitliches Vorgehen in allen 31Orten stößt im VG-Rat auf wenig Gegenliebe
Vorstoß in der VG Birkenfeld: Grüne wollen Wahlkampfplakate aus den Ortskernen verbannen
VG Birkenfeld. Sollte künftig in Wahlkampfzeiten in allen Orten der Verbandsgemeinde (VG) Birkenfeld das „wilde Plakatieren“ untersagt werden? Dieser Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen lag in der jüngsten Sitzung des VG-Rats auf dem Tisch. Auch wenn das Gremium wegen fehlender Zuständigkeit keinen Beschluss in dieser Sache fasste, wurde deutlich: Große Erfolgsaussichten hat dieser Vorstoß allerdings wohl nicht.
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Er werde das Thema zwar noch einmal in der nächsten Ortsbürgermeisterdienstbesprechung zur Sprache bringen. Das habe er aber schon einmal getan, „und ich habe beim letzten Mal erlebt, dass es unterschiedliche Meinungen gibt und es wohl sehr schwierig wird, ein einheitliches Vorgehen hinzubekommen“, erklärte VG-Chef Bernhard Alscher zum Abschluss der Debatte, die Hans-Walter Spindler angestoßen hatte.