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Reichenbach

Thema Beiträge: Straßenausbau sorgt in Reichenbach für Unmut

Zehn Ratsmitglieder und acht Zuhörer konnte Ortsbürgermeister Uwe Nees zur ersten von ihm geleiteten Gemeinderatssitzung außer dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde (VG), Rouven Hebel, Werkleiter Christoph Donie, den Fachbereichsleiter Finanzwesen, Matthias Bachmann, und Marleen Eickhoff vom Forstamt Birkenfeld begrüßen. Als Anwohner der Hauptstraße musste Nees, wie zwei weitere Ratskollegen, die Runde wegen eines möglichen Interessenkonflikts verlassen, als es um den geplanten Vollausbau der Hauptstraße ging.

Von Gerhard Müller
Lesezeit: 2 Minuten
Zunächst erläuterte Bachmann die Sachlage. Demnach befindet sich die Stichstraße Schwodel in einem ausbauwürdigen Zustand und ist als unselbstständige Stichstraße zur L 172 beitragsrechtlich als eine Verkehrsanlage zu sehen. Das bedeutet, dass die Anlieger Ausbaubeiträge zahlen müssen, auch wenn die Straße nicht ausgebaut wird. In einer früheren Sitzung hatte sich der ...