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VG Herrstein-Rhaunen

Streit um Verschiebung von Zuschüssen – Notfalls Gerichte einschalten

Von Andreas Nitsch
Die Idarwaldschule in Rhaunen sollte energetisch saniert werden. Doch das Vorhaben wurde zunächst auf Eis gelegt. Foto: Reiner Drumm
Die Idarwaldschule in Rhaunen sollte energetisch saniert werden. Doch das Vorhaben wurde zunächst auf Eis gelegt. Foto: Reiner Drumm

Der vor wenigen Tagen aufgekeimte Streit zwischen der Verbandsgemeindeverwaltung Herrstein-Rhaunen und der Kreisverwaltung Birkenfeld um verschobene Zuschussgelder – es geht um 1 Million Euro – spitzt sich zu. Bürgermeister Uwe Weber hat nun das Landesfinanzministerium sowie die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) eingeschaltet.

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Hintergrund ist folgender: Im Rahmen des „Kommunalen Investitionsprogramms (KI) 3.0“ sollte die energetische Sanierung der Idarwaldschule in Rhaunen realisiert werden. Bereits im Jahr 2019 ist das Projekt auf den Weg gebracht worden. Die entsprechende Förderzusage der Kreisverwaltung traf allerdings erst im April 2021 bei der VG Herrstein-Rhaunen ein. Wie und ...