Bereits am vergangenen Montag waren "Freie Pfälzer" und weitere Unterstützer in der Obersteiner Innenstadt unterwegs gewesen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Dabei wurden von der Polizei mehrere Anzeigen geschrieben. Foto: Hosser
Idar-Oberstein. Die Stadt Idar-Oberstein hat per Allgemeinverfügung den für Montag geplanten sogenannten „Montagsspaziergang“, ausgehend vom Platz „Auf der Idar“, und ähnliche Veranstaltungen im Stadtgebiet und die Teilnahme an selbigen verboten. Ein erster solcher „Spaziergang“, zu dem unter anderem die vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierung „Freie Pfälzer“ aufgerufen hatte, hatte vergangenen Montag in Oberstein stattgefunden.
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Der Schritt, den bereits andere Kommunen in Rheinland-Pfalz gegangen sind, sei in Absprache mit der Polizei erfolgt, erläutert Bürgermeister Friedrich Marx auf NZ-Anfrage. „Aus unserer Sicht handelt es sich um eine nicht angemeldete Demonstration. Nun hat die Polizei Rechtssicherheit bei ihrem Vorgehen.
