Realschule Birkenfeld: Keine einseitige Kündigung der VG

Von Axel Munsteiner

04. November 2021, 16:53 Uhr

Bisher haben Kreis und VG die Kosten für die Realschule plus/FOS Birkenfeld gemeinsam finanziert. Die VG will aus dieser Regelung aussteigen – aber nicht mittels einseitiger Vertragskündigung schon zum Jahresende, wie das Bürgermeister Bernhard Alscher gefordert hatte. Foto: Reiner Drumm

Diese von der Verwaltung um Bürgermeister Bernhard Alscher (BFL) vorgeschlagene Vorgehensweise war der deutlichen Mehrheit des Rats dann doch viel zu forsch: Die Verbandsgemeinde Birkenfeld wird nicht schon zum Jahresende die bisher vertraglich geregelte Kostenbeteiligung an der Realschule (RS) plus/Fachoberschule (FOS) Birkenfeld einseitig aufkündigen. Diese Entscheidung fiel in einer Sitzung am Mittwochabend.

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Kommentar: Zügig klare Verhältnisse im gesamten Kreis schaffen

Für VG-Chef Bernhard Alscher war das kein erfreulicher Abend. Die Ratsmitglieder haben ihn ausgebremst und klar zu verstehen gegeben, dass sie in Sachen Abgabe der Kostenbeteiligung an Birkenfelder Realschule, Stadion und Halle nicht mit einer Kündigung im Hauruckverfahren einverstanden sind und einen Konfrontationskurs gegenüber dem Kreis ablehnen.

Das war auch richtig so, weil solch ein wichtiges Thema nicht in acht Wochen bis zum Jahresende einseitig abgewickelt werden kann. Auf die lange Bank schieben sollte der Kreis die Entscheidungsfindung jedoch nicht. Auch hinsichtlich der anderen weiterführenden Schulen wie der IGS Herrstein-Rhaunen hat man im BIR-Kreis kaum noch den Durchblick, welche Kostenregelungen gelten. Im Grunde genommen ist es längst überfällig, dass der Kreis finanziell die volle Verantwortung für alle Schulen ab Sekundarstufe I, also ab der fünften Klasse, übernimmt. In Nachbarkreisen ist dieser Schritt längst vollzogen worden, so im Kreis Trier-Saarburg im Jahr 2010. Große Diskussionen gibt es dort nicht mehr, seitdem klare Verhältnisse geschaffen wurden. So sollte es auch bei uns sein. E-Mail an axel.munsteiner@rhein-zeitung.net

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