Michael Schmolzi (LUB): Kommunalwegsicht statt -aufsicht: Probleme werden verschleiert: Michael Schmolzi (LUB) konstatiert Kommunalwegsicht statt -aufsicht
Michael Schmolzi (LUB): Kommunalwegsicht statt -aufsicht
Probleme werden verschleiert: Michael Schmolzi (LUB) konstatiert Kommunalwegsicht statt -aufsicht
Michael Schmolzi (LUB) erläuterte, warum sich die LUB letztlich der Stimme enthielt. Gerhard Cullmann
Michael Schmolzi, Fraktionssprecher der LUB, sagte zum Haushalt: „Diese Zahlen spiegeln Tendenzen, die sich schon in den Vor-Corona-Haushalten ankündigten, und wir stehen erst am Anfang der zusätzlich durch die Pandemie verursachten Belastungen.“ Ein Mangel an strategischer Ausrichtung, gepaart mit einer wachsenden negativen Finanzspitze und den Folgen der Pandemie, drohten die finanzielle Schieflage der Stadt endgültig zu besiegeln.
Lesezeit 1 Minute
„Es ist ein Zustand erreicht, in dem kommunale Selbstverwaltung und Gestaltung nicht mehr möglich sind. Wir können nur noch Mangel verwalten, bestimmen können wir aber nicht.“
Die Aufgabe als Opposition sei es, kritische Fragen zu stellen und Probleme zu benennen, um sie dann zu einer gemeinsamen, planvollen Lösung zu führen.
