OB benennt seine Facebook-Seite um
Idar-Oberstein. Oberbürgermeister Frank Frühauf betreibt eine sehr erfolgreiche Facebook-Seite mit fast 8000 Followern, auf der er seit Beginn der Corona-Pandemie effektiv Aufklärungsarbeit betreibt und auch weitere Infos von Stadt, Kreis, Land und Bund teilt. Die Seite ist mit einem Instagram-Account verbunden, der weitere fast 3000 Fans aufweist. Jetzt ist die Seite „OberbuergermeisterIdarOberstein“ aus dem Netz verschwunden.
Was war passiert? Mike Decker, Webdesigner aus Idar-Oberstein und Kreisvorsitzender der Partei „Die Partei“, hatte in einer Anfrage für die Einwohnerfragestunde der jüngsten Stadtratssitzung wissen wollen, ob es sich bei besagter Facebook-Seite um eine offizielle Seite der Stadtverwaltung handele und diese auch von Stadtmitarbeitern gepflegt werde. Weitere Fragen: „Bleibt diese im anstehenden OB-Wahlkampf als neutrale Amtsträgerseite erhalten und wird sie dann im Anschluss [...] an den möglichen Nachfolger im Amt übergeben beziehungsweise mit dessen Inhalten gefüllt?“ Decker monierte auch, dass die Seite weder über ein Impressum noch über einen Datenschutzhinweis verfüge.
Bürgermeister Friedrich Marx antwortete für die Verwaltung, dass es sich um eine „rein private Seite“ handele. Frühauf selbst bestätigte in seinem Statement, dass die Seite zwischenzeitlich umbenannt worden sei (www.facebook.com/FrankFruehauf1968) und er sie „wie mein Vorgänger“ seit 2014 unter dem Namen „OberbuergermeisterIdarOberstein“ betrieben habe. Es handele sich um eine rein private Seite mit Verlinkungen auf Seiten der Stadt Idar-Oberstein. „Da brauche ich auch kein Impressum. Wer das anders sieht, kann mich gern privatrechtlich verklagen.“ sc
