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Idar-Oberstein

LUB: Warum wird Vertrag nicht öffentlich diskutiert?

Etwas in die Jahre gekommen ist die Beleuchtungsanlage in der Felsenmühlstraße. Jetzt werden neue Lampen und Masten montiert. Foto: Manfred Greber
Etwas in die Jahre gekommen ist die Beleuchtungsanlage in der Felsenmühlstraße. Jetzt werden neue Lampen und Masten montiert. Foto: Manfred Greber

Noch vor Eintritt in die Tagesordnung der jüngsten Stadtratssitzung reizte die LUB-Fraktion die kommunalpolitischen Spielregeln voll aus. Wolfgang Augenstein beantragte, den Tagesordnungspunkt „Vertragsangelegenheit Burgenverein“ vom nicht-öffentlichen in den öffentlichen Teil der Sitzung zu holen, weil ein „großes öffentliches Interesse“ bestehe. Augenstein: „Es geht um das Eigentum der Stadt, sowas sollte man nicht hinter verschlossenen Türen verhandeln.“

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Von unserem Redaktionsleiter Stefan Conradt Die LUB-Kritik richtete sich in erster Linie gegen die Besetzung des Schlossbeirats, gegen Vereinbarungen zum freien Zugang von Burganlage und Toilette im Untergeschoss, aber auch die Nutzung des Menglerschen Hauses sei nicht geregelt, kritisiert die Liste. Weiter fordert die LUB, dass auch alle kleine Fraktionen, die ...