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Idar-Oberstein

Kostenlose Parkplatznutzung – Hauptausschuss stimmt für die kleine Lösung

Von Karl-Heinz Dahmer
Die Schranke ist abmontiert: Seit dem Abriss des Parkhauses Austraße kann man auf dem benachbarten Parkplatz kostenfrei parken. Das bleibt auch erst einmal so, bis die weitere Planung klar ist und sich der mögliche Investor abschließend zu seinen Plänen geäußert hat. Foto: Hosser
Die Schranke ist abmontiert: Seit dem Abriss des Parkhauses Austraße kann man auf dem benachbarten Parkplatz kostenfrei parken. Das bleibt auch erst einmal so, bis die weitere Planung klar ist und sich der mögliche Investor abschließend zu seinen Plänen geäußert hat. Foto: Hosser

Der bisherige Parkplatz an der Austraße kann bis auf Weiteres kostenlos (und ohne Parkscheibe) genutzt werden: Der angrenzende Teil – dort, wo bis Herbst 2020 das Parkhaus stand – wird abgetrennt und ist damit nicht als Parkfläche vorgesehen. Die Kosten für die Abtrennung betragen 1000 Euro. Das hat der Hauptausschuss der Stadt in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Abtrennung zum Areal auf dem Gelände des bisherigen Parkhauses Austraße muss aus steuerrechtlichen Gründen erfolgen: Die Stadt müsste, erklärte Oberbürgermeister Frank Frühauf, 60.000 Euro ans Finanzamt zahlen, wenn es keine klare Trennung gäbe.

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Damit hat sich der Ausschuss mit deutlicher Mehrheit (14 von 20 möglichen Stimmen) für diese Variante entschieden. Die beiden anderen Möglichkeiten – das gesamte Parkgelände würde gebührenpflichtig, oder auf dem Teil des Geländes, auf dem schon bisher kostenfrei geparkt werden darf, könnten Autos mit Parkscheibe abgestellt werden, für den anderen ...