Archivierter Artikel vom 11.05.2021, 17:39 Uhr
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Idar-Oberstein

Inzidenzzahlen ein Fall fürs Verfassungsgericht? Kreistag verabaschiedet Resolution

Der Kreis Birkenfeld fühlt sich bei der Berechnung der Corona-Inzidenzzahlen durch das Robert Koch-Institut (RKI) nach wie vor benachteiligt. Er habe deshalb den Rechtsanwalt Oliver Conradt (Idar-Oberstein) gebeten, die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karls- ruhe zu prüfen, teilte Landrat Matthias Schneider in der Kreistagssitzung am Montagabend in der Messehalle in Idar-Oberstein mit.

Von Kurt Knaudt Lesezeit: 3 Minuten