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Idar-Oberstein

Inzidenzzahlen ein Fall fürs Verfassungsgericht? Kreistag verabaschiedet Resolution

Von Kurt Knaudt
Bevor der Kreistag über die Unstimmigkeiten bei den Inzidenzzahlen diskutierte, mussten dessen Mitglieder erst einen Corona-Schnelltest machen. Hier führt Bernhard Alscher von der Freien Liste dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Jürgen Noss ein Stäbchen in die Nase ein.  Foto: Kreisverwaltung
Bevor der Kreistag über die Unstimmigkeiten bei den Inzidenzzahlen diskutierte, mussten dessen Mitglieder erst einen Corona-Schnelltest machen. Hier führt Bernhard Alscher von der Freien Liste dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Jürgen Noss ein Stäbchen in die Nase ein. Foto: Kreisverwaltung

Der Kreis Birkenfeld fühlt sich bei der Berechnung der Corona-Inzidenzzahlen durch das Robert Koch-Institut (RKI) nach wie vor benachteiligt. Er habe deshalb den Rechtsanwalt Oliver Conradt (Idar-Oberstein) gebeten, die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karls- ruhe zu prüfen, teilte Landrat Matthias Schneider in der Kreistagssitzung am Montagabend in der Messehalle in Idar-Oberstein mit.

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Dort wurde bei zwei Gegenstimmen eine Resolution verabschiedet, in der darauf gepocht wird, dass die Inzidenzwerte, die für jegliche Einschränkungen maßgeblich sind, „den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst und wahrheitsgemäß berechnet werden“. Kritikpunkt ist, dass im Kreisgebiet rund 8500 Amerikaner – Soldaten und ihre Angehörigen – leben. Weil aber viele davon nicht hier ...