Archivierter Artikel vom 07.05.2021, 09:08 Uhr
Kreis Birkenfeld

Inzidenzberechnung: Landrat Schneider interveniert bei Spahn

Landrat Matthias Schneider hat sich in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewendet und gegen die Einberechnung der Corona-Infektionen auf der US-Basis Baumholder in die Sieben-Tage-Inzidenz des Landkreises Birkenfeld protestiert.

Landrat Matthias Schneider <br>
Landrat Matthias Schneider
Foto: Stefan Conradt

Weil die tatsächliche Einwohnerzahl der US-Gemeinde in die Berechnung nicht einfließe, komme es zu unfairen Verzerrungen zum Nachteil der Bevölkerung im Nationalparklandkreis in Bezug auf die Corona-Beschränkungen wie Ausgangssperre und Geschäftsschließungen. Mehrere Bürger aus dem ebenfalls von dieser Verzerrung betroffenen Kreis Kaiserslautern, zu dem die Gemeinde Ramstein als Sitz des US-Fliegerhorstes gehört, haben sogar Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Auch der Kreistag wird sich in seiner Sitzung am Montag (17 Uhr Messe Idar-Oberstein) mit der Problematik befassen und eine Resolution beraten. Dafür wurden die beiden touristischen Tagesordnungspunkte (Nahelandtouristik und Ferienpark Hambachtal) abgesetzt.