Besser als Bernhard Zwetsch (FDP) kann man es nicht erklären: „Wenn wir dieses Geld nicht ausgeben, gibt es jemand anderes aus. Ganz einfach.“ Und so einfach ist das in der Tat. Über Sinn und Unsinn des Bundesprogramms vor allem in Zeiten der Pandemie und ihrer dramatischen wirtschaftlichen Folgen kann man streiten, über die Tatsache, dass man Kommunen handlungsunfähig und sie von zweckgebundenen Förderspritzen abhängig macht, ebenfalls.
Worüber man nicht streiten kann: Wenn es unverhofft Euro-Scheine regnet, müssen in Idar-Oberstein die Schirme raus. Nimmt man das Geld nicht, bleibt der Platz, wie er ist, und er wird zunehmend verwahrlosen. Andere würden angesichts der dann spürbaren Idar-Obersteiner Ignoranz und Arroganz dankend zugreifen, sich dabei ins Fäustchen lachend. Das Dilemma der Stadt draußen zu erklären, transparent zu machen, dass man über dieses Geld vom Bund nicht frei verfügen kann, ist schwierig. Und höchste Vorsicht ist ebenfalls geboten: In die Planung muss ein finanzieller Puffer eingebaut werden, damit man nicht auf nicht aufzufangenden Mehrkosten sitzen bleibt. Auch die Planung, die unter immensem Zeitdruck in einer für den Antrag zur Förderung unerlässlichen Skizze mündete, ist im Fachausschuss konsequent zu überarbeiten. Dann kann da tatsächlich mitten in Oberstein etwas Schönes für alle Generationen entstehen. Auch wenn man ehrlicherweise sagen muss, dass der Klimaaspekt ein wenig als Deckmäntelchen für eine Umgestaltung dient.
Moritz Forster (SPD) hat beharrlich nachgebohrt und tatsächlich Antworten erhalten, die vorher als Information nicht vorlagen. Da muss man kein Prophet sein: Er wird in diesem Fall am Ball bleiben.
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