Idar-Oberstein muss eine weitere halbe Million Euro im Haushalt einsparen
Von Stefan Conradt
Trotz früherer Absprachen, die zur Schließung der Lehrschwimmbecken auf der Hohl und in der Heidensteilschule führten, fordert die ADD nun, die Einnahmemöglichkeiten bei den Bädern „auszuschöpfen“ – heißt auf Deutsch: Die Eintrittspreise sollen erhöht werden.Foto: Stadtwerke
Jedes Jahr dasselbe Spiel: Der Stadtrat verabschiedet einen Haushalt, von dem alle überzeugt sind, dass es ein Sparhaushalt ist – und wenige Monate später genehmigt die Aufsichtsbehörde ADD den Etat auch, versehen mit mahnenden Worten, doch bitte sparsamer zu wirtschaften und alle Einnahmemöglichkeiten auch auszuschöpfen. Und meist muss dann im Sparhaushalt noch eine weitere dicke Summe zusammengestrichen werden. So auch in diesem Jahr: Eine halbe Million Euro wird erwartet. Wo diese Summe herkommen soll, ist völlig unklar. Es bleibt nur, Maßnahmen ins folgende Jahr zu verschieben – auch wenn das bedeutet, den ohnehin schon grenzwertigen Investitionsstau etwa beim Straßenzustand weiter zu befeuern.
Lesezeit: 3 Minuten
So entspannte sich im Stadtrat am Mittwochabend eine kleine Haushaltsdebatte über die immer prekärer werdende finanzielle Lage. „Die jetzigen Einsparungen werden uns später einholen und uns umso härter treffen, wenn dann das Zinsniveau ein anderes ist“, mahnte etwa CDU-Sprecher Armin Korpus. FDP-Sprecher Bernhard Zwetsch sprach vom Tatbestand der verschleppten Insolvenz, ...
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Der Jahresfehlbetrag darf nicht höher sein als 8.362.180 Euro.
Die freiwilligen Leistungen sind auf 2,5 Millionen Euro zu begrenzen (diese Summe wird im Etat 2018 um 250.000 Euro überschritten).
Wegen der dauerhaften finanziellen Leistungsunfähigkeit der Stadt ist die Genehmigung des vorgesehenen Gesamtbetrags der Investitionskredite mit der Maßgabe verbunden, dass diese nur zur Finanzierung von Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen verwendet werden dürfen.
Aufgrund der anhaltend hohen Verluste im Betriebszweig Bäder (rund 800.000 Euro im Jahr) sind sämtliche Möglichkeiten, die zu einer Erhöhung der Erträge führen, auszuschöpfen.