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Kreis Birkenfeld

Geldregen aus Idar-Oberstein hilft auch dem Nationalparklandkreis

Von Stefan Conradt
Geld
Symbol Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Es sind stürmische Zeiten für den Kreis Birkenfeld. Nicht nur wegen Corona. Die Finanzplanung der kommenden Jahre stellt sich für den hoch verschuldeten Nationalparklandkreis noch komplizierter dar als bisher schon – aber diesmal gibt es erfreuliche Gründe. Kämmerer Kai Scherer skizzierte in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses, wie es weitergeht. Trotz erkennbarem Licht am Ende des Tunnels glich sein Vortrag angesichts vieler Unbekannten in der Rechnung einem Blick in die Kristallkugel...

Lesezeit: 2 Minuten
„Viele Zahlen können derzeit nur geschätzt werden“, sagte Scherer. Auch seien die Auswirkungen der vom Land für 2023 angekündigten Reform des Kommunalen Finanzausgleichs noch völlig ungewiss. Das treffe auch auf die Ankündigung des Landes zu, einen Teil der Liquiditätskredite hoch verschuldeter Kommunen zu übernehmen. Maßgeblich sei offenbar der Stand zum ...
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KOMMENTAR: Kreisumlage muss jetzt in den Fokus

Die in dieser Höhe unverhofften Biontech-Millionen kommen im kommenden Haushaltsjahr über den Umweg der Kreisumlage auch dem Landkreis zugute. Dort kann man den warmen Geldregen auch genauso gut gebrauchen wie in der (vormals) hoch verschuldeten Schmuckstadt.

Der finanziell nicht viel bessergestellte Landkreis verfügt im Gegensatz zu den Kommunen (mal abgesehen von den Zuwendungen von Land und Bund) nur über eine einzige Quelle, um seine Vorhaben und all die Dinge der gesellschaftlichen Grundversorgung (Sozialausgaben, Familienhilfe, Straßenbau, aber auch Naturschutz) zu finanzieren: die Kreisumlage, die jede Gemeinde zahlen muss.

Dennoch sollte man angesichts der nun absehbaren deutlichen, ja: kaum für möglich gehaltenen finanziellen Entlastung nun auch darüber nachdenken, diese Umlage, die ja nur auf Druck der Aufsichtsbehörde wegen der hohen Verschuldung immer höher geschraubt wurde, wieder abzusenken – auf ein Niveau, das auch den Gemeinden wieder etwas Luft zum Atmen und zum Investieren lässt.

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