Etatdebatte im Birkenfelder Stadtrat: Ruf nach Kunstrasenplatz wird wieder lauter

Von Axel Munsteiner

30. Januar 2019, 16:11 Uhr

Ruf nach Kunstrasenplatz wird wieder lauter Foto: beermedia - Fotolia

Klassischerweise gelten Haushaltsdebatten als die große Gelegenheit für die Generalabrechnung der Opposition mit der Regierung. Davon konnte in der Sitzung des Birkenfelder Stadtrats am Dienstagabend trotz des 2019er-Etats mit einem aktuellen Defizit von 2,9 Millionen Euro, einem auf 15,5 Millionen Euro anwachsenden Schuldenberg, einem Investitionsprogramm mit Ausgaben in Höhe von fast 1,4 Millionen Euro und der in vier Monaten anstehenden Kommunalwahl keine Rede sein.

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Denn das Gremium nahm den Entwurf, dessen Eckdaten die NZ bereits am Montag ausführlich vorgestellt hat, einstimmig an. „Wir sollten nicht hingehen und alles negativ darstellen, sondern es gibt in unserer Stadt viele positive Dinge, über die wir häufiger reden sollten“, sagte beispielsweise SPD-Fraktionssprecher Klaus Lukas. Sein CDU-Pendant, Christine Tholey-Martens ...

Stimmen zum Haushaltsplan:

Christine Tholey-Martens (CDU): „Wir planen einen soliden, aber defizitären Haushalt. Die Zahlen stellen aber wieder einmal eindrücklich unter Beweis, dass uns in vielerlei Hinsicht die Hände gebunden sind.“

Klaus Lukas (SPD): „Wenn Bund und Land Überschüsse machen, sollte sich das zwar eigentlich auch auf unseren Haushalt positiv auswirken, das Ergebnis ist aber leider ein anderes. Unsere verbesserten Steuereinnahmen führen zu einer deutlich höheren Umlagezahlung, sodass der Stadt zu wenig finanzieller Spielraum bleibt und ein Ausweg aus der Verschuldung nicht absehbar ist.“

Michael Reischl (FDP): „In unserem Etat haben wir 50.000 Euro für die Instandsetzung von Straßen eingestellt. Ich finde, dass in dieser Hinsicht zu wenig investiert wird. Oft wird in den Kommunen mit den Reparaturen von Schlaglöchern oder Rissen so lange gewartet, bis die Straße ausgebaut werden muss und dann auch die Anlieger mit Beiträgen belastet werden.“

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