Archivierter Artikel vom 28.06.2017, 17:50 Uhr
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Baumholder

Baumholder: Stadtrat wehrt sich gegen angedrohte Zwangserhöhung

Es war ein Kompromiss – aber es war auch ein kleines Ausrufezeichen, das der Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig gesetzt hat. Nachdem die Kreisverwaltung den zweiten Nachtragshaushalt nicht genehmigt hatte – letztlich, weil sich der Stadtrat weigerte, die Grund- und Gewerbesteuer „anzupassen“ – und mit einer Zwangserhöhung drohte, hat Christian Flohr eine Stellungnahme abgegeben. Auf diese konnten sich alle einigen. Sie beinhaltet unter anderem den Beschluss, eine Steuererhöhung erst für den Haushalt 2018 vorzunehmen und auch nur dann, wenn die Haushaltslage es erfordert. Außerdem sollen freiwillige Leistungen der Stadt, also auch Zuwendungen für Vereine, auf den Prüfstand gestellt werden.

Von Peter Bleyer Lesezeit: 3 Minuten