Bei der Kommunalwahlen haben die Wähler im Kreis Neuwied über den neuen Kreistag entscheiden. Das kommentiert Ralf Grün
Schon wieder holt sich die SPD im Kreis Neuwied eine kräftige Ohrfeige vom Wähler ab. Sie bleibt zwar zweitstärkste Fraktion im Neuwieder Kreistag, dennoch büßt sie an Kraft ein. Ist das das unabwendbare Schicksal des Juniorpartners inder „GroKo“, der im Schatten der CDU steht? Oder lässt sich viel eher, wie vor fünf Jahren, ein Bundestrend als Erklärung für den neuerlichen Absturz in der Wählergunst heranziehen? Zumindest inhaltlich haben sich die Genossen nichts groß zuschulden kommen lassen. Und die personelle Neuausrichtung ist ebenfalls in vollem Gang. Also doch der Bundestrend, ausgelöst durch das Agieren der Ampelregierung in Berlin, der den heimischen Genossen einmal mehr das Ergebnis vermiest.
Dass sich die CDU als uneingeschränkte Nummer eins im Kreistag nun nach anderen Partnern für die Mehrheitsfindung umsieht, darf trotzdem bezweifelt werden. Dazu sind die Signale in Richtung weiterer Zusammenarbeit im Vorfeld der Wahl zu deutlich gewesen. Und rein rechnerisch reicht es für das inzwischen schon vertraute Bündnis auch.
Schallende Ohrfeige Nummer zwei ging diesmal an die Überflieger von einst – die Grünen. Haben sie die Karte „ökologischer Zeitgeist“ schlichtweg zu oft ausgespielt? Im Kreis Neuwied ganz sicher nicht, vielmehr liegt die Vermutung nahe, dass auch die Grünen unter der bundesweiten Tendenz zum „Grünenbashing“ zu leiden hatten. Immerhin: Ganz so schlimm ist die Lage für die Grünen nun auch wieder nicht. Schließlich liegen sie mit ihrem Ergebnis noch leicht über dem Wert, den sie 2014, also vor dem Höhenflug innehatten.
Richtig unverständlich wird es, wenn man sich das Ergebnis der AfD ansieht: Mag deren europakritische Haltung mit klarer nationalistischer Ausprägung zumindest denen gefallen, die der AfD bei der Europawahl ihre Stimme gegeben haben. Doch auf lokaler Ebene für die AfD zu votieren, mutet angesichts thematischer Konzeptlosigkeit und der eindeutig rechtsextremen Tendenzen innerhalb dieser Partei vollkommen abstrus an.