Archivierter Artikel vom 11.04.2021, 15:51 Uhr
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Erpel

WKB und kein Ende: Erpel erwägt Berufung gegen Urteil des Oberlandesgerichts

Das Ringen um die Einführung der wiederkehrenden Beiträge (WKB) hat in Erpel das Zeug zur unendlichen Geschichte. Der Ortsgemeinderat hat in der jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, einen Antrag auf Zulassung eines Berufungsverfahrens vor dem Oberlandesgericht in Koblenz zustellen. Damit will man sich die Tür offenhalten, um gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Koblenz anzugehen. Das hatte vor Kurzem dem Kläger in einem Musterverfahren Recht gegeben, der gegen den ersten Beitragsbescheid, der in Erpel im Rahmen der WKB verschickt wurde, geklagt hatte. 150 Bürger hatten außerdem Widerspruch gegen die Bescheide eingelegt. Kernpunkt des Urteils: Erpel soll als eine Abrechnungseinheit betrachtet werden und nicht als zwei, wie es in der Satzung steht.

Von Sabine Nitsch Lesezeit: 3 Minuten